Olaf Scholz

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Verliert er die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die vorgezogenen Bundestagswahlen setzen die Parteien unter Zugzwang. Sie müssen jetzt sehr schnell ihre Bewerber in den Wahlkreisen und ihre Landeslisten aufstellen. Bei der SPD ist das seit 12. Oktober klar. Die Wahlkreiskonferenz der Partei hat erneut Helmut Kleebank zum Direktkandidaten für...

Wenn der Kanzler kommt, gibt es meist einen herausgehobenen Anlass. So wie am 25. Juni. An diesem Tag wurde der Grundstein für den ersten Bauabschnitt des Mega-Projekts Siemensstadt Square gelegt. Siemensstadt Square ist das größte von vielen großen Bauvorhaben, die in Spandau geplant oder sich im Bau befinden. Zudem ist es eine Art Vorzeigevorhaben. Es stehe für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Eine Bedeutung, die nicht nur Olaf Scholz (SPD) herausstellte. Auf dem Areal der Firma Siemens wird...

Große Anerkennung für den Berliner TSC: Der Verein aus Prenzlauer Berg hat beim Bundesfinale „Sterne des Sports“ in Gold 2023 einen starken vierten Platz belegt. Zuvor hatte der Verein mit seiner Initiative „Gewaltprävention beim Berliner TSC e.V.“ auf lokaler sowie auf landesweiter Ebene überzeugt und sich so für das Bundesfinale, neben 15 weiteren Vereinen, qualifiziert. Beim bedeutendsten Wettbewerb für den deutschen Vereinssport, der in diesem Jahr zum 20. Mal ausgetragen wurde, zeichnet...

Am 29. Januar wird zum 20. Mal der „Große Stern des Sports“ in Gold verliehen. Nominierte aus allen 16 Bundesländern hoffen auf die renommierte Auszeichnung. Bei der feierlichen Ehrung hat auch der Berliner TSC die Chance auf den Siegerscheck in Höhe von 10 000 Euro. Der Mehrspartenverein aus Prenzlauer Berg ist für sein besonderes gesellschaftliches Engagement bereits im November auf Landesebene mit dem „Großen Stern des Sports“ in Silber ausgezeichnet worden. Nun geht er für das Land Berlin...

Deutschstunde Meine Welt begann 1979, als Kind unpolitisch zugewandt, jedoch geprägt von den Erzählungen meines Vaters, von Lagern und Armut nach 1945. Er erzählte von Lebensmittelmarken, seinem ersten Stück verschimmelter Schokolade und süßen Kartoffeln mit Sirup. Das Ende des Krieges wurde zu einem selbst verschuldeten Lehrstück der Ungerechtigkeit. Die Spaltung der Besatzer verteilte sich ja auf Ost und West und nur der Weg durch ein Waldgebiet mit einem russischen Soldaten, der meine...

an büro Annalena Baerbock: ich verstehe sie mit der quadratur des kreises. ich will, dass so weitergeht. es muss ein ausgleich gefunden werden. eine zwei staaten lösung und ein Wagnis des Morgen für gaza und israel. ich kenne viele menschen, die wollen sich mit dem problem gar nicht befassen, die wollen ruhe. die arbeiten hart und es langt ihnen nicht das geld. und das sind die, die evtl afd wählen.. ich sehe sie frau Annalena Baerbock und herrn olaf scholz alle sich abhetzen für eine welt, die...

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

Zum Beschuss der Nord Stream Linien Vorletztes Jahr warnte ich vor einem Beschuss von Nord Stream I und II. Und das geschah. Man verdächtigte von russischer Seite die Briten. Auch von amerikanischer Seite Russland selbst, sowie von Ukraine, Russland. Nun stellte sich etwas eher schwer behäbig heraus, dass die Ukraine das selbst tat. Ja und genau darauf fußt ein großer Teil des Krieges. Die Ukraine bekam Waffen und führte einen Krieg weiter, der allen europäischen Staaten schadet. Vorgestern das...

In 50 Tagen ist es so weit: Die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung wird mit 7.000 Athleten aus 190 Delegationen in Berlin zu Gast sein. Eröffnet wird das größte Multisportereignis in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972 mit der Eröffnungsfeier am 17. Juni im  Olympiastadion. „2018 haben wir den Zuschlag für die Ausrichtung der Weltspiele erhalten, nun ist es in 50 Tagen so weit und die Special Olympics World Games werden im Olympiastadion eröffnet. Wir haben mit einem...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am 28. Februar das Territoriale Führungskommando (TFK) der Bundeswehr in der Julius-Leber-Kaserne am Kurt-Schumacher-Damm besucht. Das Territoriale Führungskommando wurde erst im September vergangenen Jahres aufgestellt. Es hat die Aufgabe, alle Operationen der Bundeswehr im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung sowie die Unterstützung von Alliierten und Partnern in Deutschland zu koordinieren. Die Einheit trägt damit die gesamte Verantwortung für die...

Haselhorst. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zusammen mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (beide SPD) am 19. Dezember das BMW-Motorradwerk Am Juliusturm besucht. Themen bei der Visite waren unter anderem Digitalisierung und Logistik sowie vor allem die Elektromobilität (auf dem Foto der Kanzler auf der E-Variante eines Polizeimotorrads). Außerdem gab es Gespräche mit Beschäftigten. Dass der Termin in den anlaufenden Berliner Wahlkampf fiel, war nicht nur Kommentatoren im Netz...

Bis Ende Dezember war Ana-Maria Trăsnea für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung aktiv. Als Vorsitzende ihrer Fraktion handelte sie dort sogar noch die rot-rot-grüne Kooperationsvereinbarung aus. Doch statt weitere fünf Jahre in der Kommunalpolitik zu verbringen, kam plötzlich alles ganz anders. Seit dem 23. Dezember ist die erst 27-Jährige Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Engagement-, Demokratieförderung und Internationales. Von der Bezirkspolitik...

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Er wisse noch nicht, wen er wählen soll, sagt der Mann zu Uwe Brockhausen. Bei der Bezirks CDU habe ihm zuletzt einiges nicht gefallen, vor. Und konkret beklagte er vor allem den Zustand...

Spandau. Vier Tage nach Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kam Franziska Giffey, SPD-Landesvorsitzende und Berliner Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl im September am 19. April in den Bezirk. Im Rahmen ihrer #HerzenssacheBerlin-Touren besuchte sie zunächst die Großsiedlung Heerstraße Nord. Anschließend ging es mit dem Co-Landesvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh zur Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. Der Spandau-Nachmittag endete mit einem Spaziergang im...

Spandau. SPD-KanzlerkandidatOlaf Scholz besuchte am 15. April die Spandauer Neustadt. Sein erster Weg führte zum Vivantes-Klinikum an der Neuen Bergstraße. Mit dem Besuch wolle er darauf aufmerksam machen, welchen Einsatz die Mitarbeiter in den Krankenhäusern derzeit leisten, erklärte Scholz im Anschluss. Danach ging es zur Lutherkirche, zum Frauenzentrum Eulalia Eigensinn und zum Paul-Schneider-Haus. An der Seite des Finanzministers: Bürgermeister Helmut Kleebank (links), der bei der...

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung; die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch werden wir umgehend zusenden: per E-Mail Isabel.Herrmann@spd.de oder Telefon (030) 863 13 875 (mit Sprachbox). Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat...

Die SPD hat am 23. Januar Torsten Einstmann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. 92 Prozent der Stimmen fielen auf ihn. Einstmann ist 55 Jahre alt und stellvertretender Kreisvorsitzender der Reinickendorfer Sozialdemokraten. Er stammt aus Niedersachsen und lebt seit 15 Jahren mit seiner Familie im Bezirk. Der studierte Sozialwissenschaftler arbeitet derzeit in einem Bundesministerium, davor war er in der Kommunalverwaltung tätig. Innerhalb der Berliner SPD...

Die Verbände der Veranstaltungswirtschaft und Initiatoren des Bündnisses #AlarmstufeRot haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am 12. Oktober die dramatische Situation ihres Wirtschaftszweigs dargestellt und schnelle Hilfsmaßnahmen gefordert. Über eine Million Erwerbstätige in der Branche haben seit sieben Monaten keinerlei Einnahmen. Jede Perspektive für die Zukunft fehlt. Betroffen sind sowohl Kulturveranstalter wie auch die Messe-, Kongress- und Tagungswirtschaft, die Betreiber von...

Der Verband der Zoologischen Gärten hat sich mit der dringlichen Bitte um ein Soforthilfe-Programm in Höhe von 100 Millionen Euro an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt. Die Einrichtungen erleiden wegen der Corona-Krise erhebliche finanzielle Einbußen. Darunter natürlich auch Zoo, Tierpark und Aquarium Berlin. Im Schreiben, das auch an Finanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidenten der Bundesländer sowie den Präsidenten des Deutschen Städtetages,...

Wilmersdorf. Etwa 600 Gäste haben am 1. März zusammen mit dem Rabbiner der Jüdischen Gemeinde und Projektiniator, Yehuda Teichtal, und dessen Team das Richtfest des Bildungszentrums „Pears Jüdischer Campus“ an der Westfälischen Straße gefeiert. Nach einem Entwurf des Architekten Sergei Tchoban lässt die orthodoxe Chabad Gemeinde auf einer Fläche von 8000 Quadratmetern eine Kita, eine Schule und ein Gemeindezentrum mit Sport- und Kulturveranstaltungen bauen. Geplant ist auch ein...