Olaf Scholz

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Verliert er die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die vorgezogenen Bundestagswahlen setzen die Parteien unter Zugzwang. Sie müssen jetzt sehr schnell ihre Bewerber in den Wahlkreisen und ihre Landeslisten aufstellen. Bei der SPD ist das seit 12. Oktober klar. Die Wahlkreiskonferenz der Partei hat erneut Helmut Kleebank zum Direktkandidaten für...

Wenn der Kanzler kommt, gibt es meist einen herausgehobenen Anlass. So wie am 25. Juni. An diesem Tag wurde der Grundstein für den ersten Bauabschnitt des Mega-Projekts Siemensstadt Square gelegt. Siemensstadt Square ist das größte von vielen großen Bauvorhaben, die in Spandau geplant oder sich im Bau befinden. Zudem ist es eine Art Vorzeigevorhaben. Es stehe für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Eine Bedeutung, die nicht nur Olaf Scholz (SPD) herausstellte. Auf dem Areal der Firma Siemens wird...

In 50 Tagen ist es so weit: Die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung wird mit 7.000 Athleten aus 190 Delegationen in Berlin zu Gast sein. Eröffnet wird das größte Multisportereignis in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972 mit der Eröffnungsfeier am 17. Juni im  Olympiastadion. „2018 haben wir den Zuschlag für die Ausrichtung der Weltspiele erhalten, nun ist es in 50 Tagen so weit und die Special Olympics World Games werden im Olympiastadion eröffnet. Wir haben mit einem...

Haselhorst. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zusammen mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (beide SPD) am 19. Dezember das BMW-Motorradwerk Am Juliusturm besucht. Themen bei der Visite waren unter anderem Digitalisierung und Logistik sowie vor allem die Elektromobilität (auf dem Foto der Kanzler auf der E-Variante eines Polizeimotorrads). Außerdem gab es Gespräche mit Beschäftigten. Dass der Termin in den anlaufenden Berliner Wahlkampf fiel, war nicht nur Kommentatoren im Netz...

Spandau. Vier Tage nach Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kam Franziska Giffey, SPD-Landesvorsitzende und Berliner Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl im September am 19. April in den Bezirk. Im Rahmen ihrer #HerzenssacheBerlin-Touren besuchte sie zunächst die Großsiedlung Heerstraße Nord. Anschließend ging es mit dem Co-Landesvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh zur Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. Der Spandau-Nachmittag endete mit einem Spaziergang im...

Spandau. SPD-KanzlerkandidatOlaf Scholz besuchte am 15. April die Spandauer Neustadt. Sein erster Weg führte zum Vivantes-Klinikum an der Neuen Bergstraße. Mit dem Besuch wolle er darauf aufmerksam machen, welchen Einsatz die Mitarbeiter in den Krankenhäusern derzeit leisten, erklärte Scholz im Anschluss. Danach ging es zur Lutherkirche, zum Frauenzentrum Eulalia Eigensinn und zum Paul-Schneider-Haus. An der Seite des Finanzministers: Bürgermeister Helmut Kleebank (links), der bei der...

Die Verbände der Veranstaltungswirtschaft und Initiatoren des Bündnisses #AlarmstufeRot haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am 12. Oktober die dramatische Situation ihres Wirtschaftszweigs dargestellt und schnelle Hilfsmaßnahmen gefordert. Über eine Million Erwerbstätige in der Branche haben seit sieben Monaten keinerlei Einnahmen. Jede Perspektive für die Zukunft fehlt. Betroffen sind sowohl Kulturveranstalter wie auch die Messe-, Kongress- und Tagungswirtschaft, die Betreiber von...

Beim alljährlichen Sommerfest der Landesvertretung Hamburg in Berlin am vergangenen Dienstag genossen 3.500 geladene Gäste Wetter, Programm und Kulinarisches. Es hat bereits eine Tradition und die Einladungen zu diesem besonderen Event sind heiß umkämpft, denn, was es zu sehen, zu hören und zu essen gibt, ist exquisit. Bürgermeister Olaf Scholz stellte zur Begrüßung klar, dass dieser Abend vom Wahlkampf freigehalten werden solle. Nur kurz riss er das Thema Elbphilharmonie an und erwähnte...