Oliver Gellert

Seit 29. März, 17.21 Uhr, hat Spandau einen neuen Rathauschef. In diesem Moment war Frank Bewig (CDU) neuer Bürgermeister. 43 der 54 anwesenden Bezirksverordneten stimmten für ihn und elf gegen den bisherigen Stadtrat. Spandau ist damit der erste Berliner Bezirk, der die personellen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar gezogen hat. Die bisherige Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) ist jetzt stellvertretende Bürgermeisterin. Dazu verantwortet sie die Bereiche...

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

Die Grünen wollen in Spandau temporäre Radstreifen. Diese Pop-up Bikelanes sollen das Ansteckungsrisiko minimieren – nach dem Vorbild anderer Bezirke. In der Hochzeit der Corona-Krise boomte der Fahrradverkehr. Einige Bezirke haben darum begonnen, breitere Radstreifen anzulegen. Damit sollte das Ansteckungsrisiko für die vielen Pedalritter minimiert werden. Diese sogenannten Pop-up Bikelanes gibt es schon in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf. In Reinickendorf und...