Oliver Nöll

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden. Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise skurrilen Legislaturperiode, bei der die BVV noch einmal ein "Best...

Friedrichshain-Kreuzberg. Lemmy Kilmister, im vergangenen Dezember im Alter von 70 Jahren verstorbener Sänger der Band Motörhead, soll in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Gedenktafel geehrt werden. Dieses Anliegen verfolgt vor allem der Linke-Bezirksverordnete und Lemmy-Verehrer Oliver Nöll. In der Gedenktafelkommission fand sein Vorstoß allerdings keinen Widerhall. Das Gremium hatte eine Ehrung des Heavy-Metal-Stars abgelehnt. Abschließend entscheiden musste der Kulturausschuss bei seiner...

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden. Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen gelte auch bei Sportstätten ein Frauenpostulat. Davon sei zuletzt...

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts. Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes am Werk. Wie mehrfach berichtet, hatte das Amt die beiden...

Kreuzberg. In den beiden Becken befindet sich inzwischen wieder Wasser. Auch zahlreiche Mängel scheinen abgestellt zu sein. Trotzdem bleibt das Baerwaldbad erst einmal weiter geschlossen. Wie berichtet hatte das Gesundheitsamt Ende März für die kleine Schwimmhalle und Anfang Mai auch für das große Schwimmbecken einen Stopp des Betriebs verfügt. Es sah hier mögliche Gefahren für die Badegäste. Unter anderem durch Rost und Schimmel. Das Amt möchte aber jetzt herausfinden was ihre Ursachen sind...

Kreuzberg. Bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 15. Juli wurde es noch einmal heftig. Den Anlass dazu gab, wieder einmal, eine Debatte um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Sie war auch schon von erstem Vorwahlkampfgeklingel geprägt. Vor allem die SPD und die Linkspartei nahmen die grüne Mehrheitsfraktion und ihre Vertreter im Bezirksamt aus unterschiedlichen Gründen in die Zange. Das Startsignal gab ein am Ende abgelehnter Antrag, in dem die Fraktionen der Linken und der Piraten vom...

Kreuzberg. Die kleine Schwimmhalle im Baerwaldbad ist ein architektonisches Juwel, das auch die meisten Mitglieder des Sportausschusses nicht kalt ließ. Aber bei deren Besuch am 10. Juni ging es weniger um Schönheit oder Baustil. Vielmehr um ein riesiges Problem. Wie berichtet ist nicht nur das kleine, sondern auch das große Schwimmbecken an der Baerwaldstraße inzwischen geschlossen. Angeordnet wurde das vom Gesundheitsamt des Bezirks. Das sah sich nach Beschwerden und einer eigenen Begehung...