Oliver Nöll

Felix Just gehört zur BVV-Fraktion der Spaßpartei "die Partei". Was er aber jetzt vortrage, wäre überhaupt nicht witzig, sondern sehr ernst gemeint, erklärte er bei der Sitzung am 28. November. Sein Thema: das besetzte ehemalige Jugendfreizeitschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht. Viele der dortigen Okkupanten und ihrer Gäste wären sich anscheinend der Gefahren nicht bewusst, die von dieser Piraterie ausgingen, hat Ex-Piratenpartei-Mitglied Just bei Vor-Ort-Besuchen festgestellt. Bei...

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

Die Linken waren sauer wegen Aussagen der Bürgermeisterin. Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) hatte öffentlich über eine mögliche Sperre für Autos in der Oranienstraße nachgedacht und will das von der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr prüfen lassen. Die Linkspartei ärgerte vor allem das Vorpreschen der Rathauschefin. So ein Thema gehöre in den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erörtert, fand ihr Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll. Monika Herrmann sah ihr Verhalten dagegen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden. Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen gelte auch bei Sportstätten ein Frauenpostulat. Davon sei zuletzt...

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts. Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes am Werk. Wie mehrfach berichtet, hatte das Amt die beiden...

Kreuzberg. In den beiden Becken befindet sich inzwischen wieder Wasser. Auch zahlreiche Mängel scheinen abgestellt zu sein. Trotzdem bleibt das Baerwaldbad erst einmal weiter geschlossen. Wie berichtet hatte das Gesundheitsamt Ende März für die kleine Schwimmhalle und Anfang Mai auch für das große Schwimmbecken einen Stopp des Betriebs verfügt. Es sah hier mögliche Gefahren für die Badegäste. Unter anderem durch Rost und Schimmel. Das Amt möchte aber jetzt herausfinden was ihre Ursachen sind...

Kreuzberg. Bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 15. Juli wurde es noch einmal heftig. Den Anlass dazu gab, wieder einmal, eine Debatte um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Sie war auch schon von erstem Vorwahlkampfgeklingel geprägt. Vor allem die SPD und die Linkspartei nahmen die grüne Mehrheitsfraktion und ihre Vertreter im Bezirksamt aus unterschiedlichen Gründen in die Zange. Das Startsignal gab ein am Ende abgelehnter Antrag, in dem die Fraktionen der Linken und der Piraten vom...