Online-Petition

Die neugegründete Bürgerinitiative Späthsfelde fordert die sofortige Verkehrsberuhigung der Siedlung rund um den Ligusterweg. Eine entsprechende Online-Petition, die sich an die Senatsverkehrsverwaltung und das Bezirksamt richtet, startete Ende Juni und läuft noch bis Ende September. Die Bürgerinitiative ist nach Auskunft des Vorstandes Norbert Dobberow aufgrund „eines seit fast 30 Jahren immer schlimmer werdenden Gesundheits- und Sicherheitsproblems für das Leben von Menschen und Tieren“ durch...

Seit 1. Januar müssen Berliner Hundehalter ihre Vierbeiner gebührenpflichtig in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Für die vom Senat beauftragte Internetfirma ist das ein lukratives Geschäft. Die GovConnect GmbH hat für das Onlineportal einen einmaligen Pauschalpreis von 109 760 Euro zuzüglich Umsatzsteuer bekommen. Für das „administrative Führen des Registers“ bekomme die Internetfirma aus Hannover jährlich 40 181,72 Euro zuzüglich Umsatzsteuer als „Gewinn- und Wagnispauschale“, wie...

Treptow-Köpenick. Anfang November ging von einer Gruppe Kulturschaffender und Kulturförderer in Berlin der Impuls für die „Initiative Kultur ins Grundgesetz“ aus. Inzwischen hat die von Kathrin Schülein, Intendantin des Theaters Adlershof, gestartete Online-Petition mehr als 21 800 Unterschriften gesammelt. Zu den Unterzeichnern gehört neben Prominenten wie Till Brönner, Wim Wenders, Konstantin Wecker und Sebastian Krumbiegel auch Treptow-Köpenicks Bürgermeister Oliver Igel. „Kultur entführt...

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

Berlin. Per Online-Petition wollen Fans durchsetzen, dass in Schöneberg eine Straße nach David Bowie benannt wird. Die Chancen stehen allerdings schlecht, denn neue Straßen werden in Tempelhof-Schöneberg immer nach Frauen benannt. Das Haus in der Hauptstraße 155 in Schöneberg war zwischen 1976 und 1978 Wohnort von David Bowie. „Hauptstraßen gibt es viele in Berlin, aber noch keine David-Bowie-Straße“, heißt es in der Begründung zur Online-Petition. Eine solche Umbenennung ist aber wohl...

Berlin. Für viele Berliner gehört der Gang zum Spätverkauf zum Sonntag. Doch eigentlich dürfen Spätis an Sonntagen gar nicht öffnen – zumindest, wenn sie alkoholische Getränke im Angebot haben. Gegner des Ladenöffnungsgesetzes haben eine Online-Petition gestartet. Sie werfen der Berliner CDU vor, die Gesetzeslage verschärfen zu wollen. Das Gesetz sieht vor, dass an Sonn- und Feiertagen – außer an verkaufsoffenen Sonntagen – nur Geschäfte öffnen dürfen, die ausschließlich Zeitungen, Backwaren,...