Ordnungsamt

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Tegel. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen vier Monaten laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) verstärk Falschparker an den Ecken zur Bernauer Straße, in Einfahrten zu Wohnanlagen und auf Grünflächenin Tegel-Süd kontrolliert. Dabei seien 1820 „Knöllchen“ verteilt worden. 32 Fahrzeuge mussten umgesetzt werden, weil sie Rettungswege oder Zufahrten für die Müllabfuhr blockierten. In 58 Fällen wurden widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf Grünstreifen festgestellt und in sieben...

Reinickendorf. Die Gewerbetreibenden im Bezirk halten sich offenbar in großer Mehrheit an die vom Senat erlassene „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ mit Einschränkungen und Schließungen. Das Ordnungsamt kontrollierte am 16. März 55 Gaststätten, Wettbüros, Spielotheken, Bordelle und Raucherlokale. Laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hielten sich die meisten bereits an die Anordnung, in drei Fällen musste allerdings eine Schließung angeordnet werden. Die...

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

Die Flohmärkte an der Markstraße werden Bezirksamt und Anwohner auch in Zukunft beschäftigen. Zugeparkte Einfahrten, urinieren in Hauseingänge, Lärm am frühen Sonntagmorgen, das sind Beschwerden, die immer wieder von Anwohnern der Markstraße, aber auch des auf die Osloer Straße zulaufenden Teils der Residenzstraße geäußert werden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) versucht unter anderem mit Schwerpunkteinsätzen zusammen mit der Polizei, aber auch mit regelmäßiger...