Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Umwelt
Angelika Frankenberger ist ziemlich genervt vom Hundegebell. Sie hat darum ans Bezirksamt geschrieben. | Foto: Ulrike Kiefert
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"Extrem lautes Gekläffe"
Neue Hundewiese nervt Nachbarn

Die neue Hundewiese am Weidenweg sorgt für Unmut. Nachbarn beschweren sich über das laute Bellen der Vierbeiner. Das Bezirksamt kündigt Kontrollen und mögliche Bußgelder an. „Hören Sie das? Es geht schon wieder los.“ Angelika Frankenberger schließt das Wohnzimmerfenster. Das Gebell der Hunde ist trotzdem zu hören, selbst im fünften Stock. Seit 41 Jahren wohnt die Seniorin in der Karl-Marx-Allee. Ihre Wohnung geht nach hinten raus, weg vom Straßenlärm, wo hohe Bäume im Sommer Schatten spenden....

  • Friedrichshain
  • 19.07.23
  • 955× gelesen
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Umwelt
Platz der Vereinten Nationen21 - Supermarkt EDEKA | Foto: (c)ralf rohrlach 11-22
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Die Ordnung vom Amt oder
Kein Seitenblick

Eigentlich ist der Platz der Vereinten Nationen ein Denkmal. Dessen grünes Ansehen ist in der Obhut vom Grünflächen und Tiefbauamt* auch genannt "Tiefgrün". Ein EDEKA Supermarkt umgeben vom Grün ist der Anlaufpunkt für viele Menschen am Tage. Ringsum ist das Grün nicht selten auch Abladepunkt für Hausmüll, seit Jahren, meist nachts oder einfach so, weg damit! Ein Papierkorb verschwand unlängst ganz.(?) Seit Jahren sind dort auch die Ordnungsämter von Mitte bzw. Friedrichshain Kreuzberg tätig,...

  • Friedrichshain
  • 12.11.22
  • 244× gelesen
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Politik

Onlinemeldungen ans Ordnungsamt

Berlin. Müll auf dem Gehweg oder im Park, laute Straßenmusiker, Hunde ohne Maulkorb oder Falschparker – unter 133 Betreff-Möglichkeiten können Bürger über die Ordnungsamt-App mittlerweile „sogenannte Störungen im öffentlichen Raum“ melden. Von November 2020 bis Oktober 2022 wurde die App insgesamt über 76.000-mal heruntergeladen, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Roman-Francesco Rogat (FDP) zur Ordnungsamt-App mitteilt. Die meisten der über 100.000...

  • Mitte
  • 04.11.22
  • 477× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 204× gelesen
Verkehr
Dieses Bild soll irgendwann der Vergangenheit angehören. Der Senat möchte die Parkraumbewirtschaftung digitalisieren und mittels Scan-Fahrzeuge Parksündern auf die Spur kommen. | Foto:  Thomas Frey

Knöllchen unterm Scheibenwischer ade
Senat will die Parkraumbewirtschaftung mit Scanautos und elektronischem Strafzettel digitalisieren

Berlin bereitet sich auf die digitale Parkraumbewirtschaftung vor. Kontrolleure, die Knöllchen ausdrucken und an die Scheibe pinnen, braucht man dann nicht mehr. Eine sogenannte Scan-Car-Geschäftsstelle wurde jetzt eingerichtet. Hunderte Kontrolleure vom Ordnungsamt sind täglich auf den Gehwegen unterwegs. Sie checken bei Wind und Wetter bei jedem parkenden Auto, ob ein gültiger Parkschein auf dem Armaturenbrett liegt oder eine Anwohnerplakette an der Scheibe klebt. Sündern klemmen die...

  • Mitte
  • 11.07.22
  • 1.161× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 263× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 99× gelesen
Politik

Wieder Termine im Ordnungsamt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt bietet ab 2. Juni wieder persönliche Sprechstunden in seinen Bereichen Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie Gewerbeservice an, allerdings nur nach vorheriger Terminvergabe. Anmeldung unter https://service.berlin.de/standort/326541/. Der Zugang zum Dienstgebäude in der Petersburger Straße 86-90 ist nur mit Mund- und Nasenschutz möglich. Auf das Einhalten der Abstandsregeln wird ebenfalls noch einmal hingewiesen, genauso wie auf die fernmündliche...

  • Friedrichshain
  • 25.05.20
  • 187× gelesen
Verkehr

Weitere Gebühren „angepasst“

Friedrichshain. Seit Anfang Oktober gelten auch in der Parkraumbewirtschaftungszone 50 höhere Gebühren. Oder wie es in der Verwaltungssprache heißt, sie werden „angepasst“. 15 Minuten das Auto abzustellen kostet dort jetzt durchgehend 75 Cent. Davor waren es 25 Cent in der Zeit zwischen 9 bis 17 sowie 50 Cent von 17 bis 24 Uhr. Das Gebiet reicht von der Frankfurter Allee bis zur Revaler Straße und in Ost-West-Richtung von der Gürtel- beziehungsweise Neue Bahnhofstraße bis zur Warschauer Straße....

  • Friedrichshain
  • 24.10.19
  • 138× gelesen
Verkehr
Dieser Wagen hängt am Haken und wird abgeschleppt. | Foto: Thomas Frey
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"Ziemlich überzogen"
Ein Abschleppeinsatz des Ordnungsamtes auf der Oranienstraße

Der Peugeot mit dem Leipziger Kennzeichen hatte bereits um 11.25 Uhr an diesem Tag einen Strafzettel bekommen. Sieben Stunden später stand er immer noch in einem dafür nicht vorgesehen Bereich am Heinrichplatz. Er war deshalb endgültig ein Abschlepp-Fall. "Umgesetzt", wie das im Verwaltungssprech heißt, wurde er am frühen Abend des 29. März im Rahmen einer Schwerpunktaktion des Ordnungsamtes gegen Falschparker in und um die Oranienstraße. Damit nicht nur dieses Auto möglichst schnell entfernt...

  • Friedrichshain
  • 02.04.19
  • 1.574× gelesen
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Verkehr
Das durchgestriche Radspurschild könnte zumindest als Erlaubnis zum Parken interpretiert werden, findet Andy Hehmke.  | Foto: Thomas Frey
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Konter im Schilderkampf
Stadtrat Andy Hehmke und seine Version zur Radspur an der Tamara-Danz-Straße

Er würde sich gerne zu einem Vor-Ort-Termin treffen, regte Andy Hehmke (SPD) an. Dort könne er seine Sicht, beziehungsweise die des Ordnungsamts, am besten darstellen. Also ein Treffen an der Tamara-Danz-Straße. Sie stand zuletzt im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Denn auf der dort vorhandenen Radspur parken regelmäßig Autos, ohne dass das in den meisten Fällen Konsequenzen hat. Weder in Form von Strafzetteln, erst recht nicht werden sie abgeschleppt. Was dem Ordnungsstadtrat den Vorwurf...

  • Friedrichshain
  • 13.03.19
  • 907× gelesen
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Verkehr

Parken wird teurer

Friedrichshain. In der Parkraumbewirtschaftungszone 30 im Friedrichshainer Nordkiez gelten ab 4. Juni höhere Gebühren. Sie betragen jetzt ab 18 Uhr zwei Euro pro Stunde. Bisher kostete das Auto abstellen im Gebiet zwischen den Ringbahngleisen und der Voigtstraße bis 24 Uhr nur einen Euro. Die Tarife wurden an die benachbarte Zone Nummer 50, südlich der Frankfurter Allee, angepasst, erklärte das Ordnungsamt. Sie sollen dazu führen, dass mehr Ortsfremde auf eine Anreise mit dem eigenen Fahrzeug...

  • Friedrichshain
  • 30.05.18
  • 122× gelesen
Verkehr

5300 Sperrmüll-Meldungen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn erreichten das Ordnungsamt bereits mehr als 5300 Beschwerden wegen vermüllten Straßen beziehungsweise illegalem Müllablagern. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel hervor. Um die Situation zu verbessern, stehe das Bezirksamt derzeit "im Dialog mit der BSR", erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die Stadtreinigung ist im Normalfall für das Beseitigen solcher Ärgernisse im öffentlichen Raum zuständig. Im Gespräch...

  • Friedrichshain
  • 19.05.18
  • 237× gelesen
Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen. | Foto: Thomas Frey

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 1.036× gelesen
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Leute
Annett Elsner am Zaun des Anstoßes. Die große Absperrung rund um die Baumscheibe gehört zu den aktuellen Bauarbeiten an der Mühsamstraße. | Foto: Thomas Frey
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Baumscheibe im Behördendschungel: Annett Elsner kämpft um ihr Straßenbiotop

Die Mühsamstraße kommt zunächst wie eine x-beliebige Straße daher. Erst beim genaueren Hinsehen wird eine Besonderheit deutlich An vier Stellen im Bereich zwischen Petersburger Platz und Richard-Sorge-Straße sind Baumscheiben liebevoll bepflanzt. Oder besser: derzeit nur drei. Der vierten machen die aktuellen Leitungsarbeiten in ihrem Umfeld zu schaffen. An den übrigen wachsen Himbeeren, Brombeeren oder Johannisbeeren, blühen Osterglocken. Verantwortlich für diese Biotop ist Annett Elsner....

  • Friedrichshain
  • 20.04.18
  • 1.112× gelesen
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Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 299× gelesen
Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen Wochen zusammen mit der Polizei weitere Verkehrskontrollen an Grundschulen durchgeführt. Sie fanden vor der Zille-, der Hausburg- und der Kreativgrundschule in Friedrichshain sowie an der Jens-Nydahl-Grundschule in Kreuzberg statt. Dabei wurden rund 250 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Nach einem entsprechenden BVV-Beschluss ist die Schulwegsicherung in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Tätigkeit des Ordnungsamtes. Deshalb seien auch...

  • Friedrichshain
  • 15.03.18
  • 140× gelesen
Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 1.025× gelesen
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Verkehr

Kontrolle vor Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat seit Jahresbeginn zusammen mit der Polizei verstärkt vor der Spartacus-, der Charlotte-Salomon- und der Bürgermeister-Herz-Grundschule kontrolliert. Dabei wurden rund 200 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und 18 Fahrzeuge umgesetzt. Auch in den kommenden Wochen und Monaten werde es weitere solcher Aktionen zum Schutz von Schülerinnen und Schülern geben, wurde bereits angekündigt. Sie seien, wie von der BVV gewünscht, in diesem Jahr ein...

  • Friedrichshain
  • 18.02.18
  • 135× gelesen
Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

  • Friedrichshain
  • 31.01.18
  • 587× gelesen
Politik
Illegale Müllhalde. Ein Problem 2017. Und wahrscheinlich auch 2018. | Foto: Thomas Frey

2017 gab es über 21.000 Meldungen beim Ordnungsamt

Schon in den ersten Tagen des neuen Jahres haben Bürger wieder zahlreiche Missstände vorgebracht. Erneut besonders im Fokus: abgelegter Müll in vielen Straßen. Was wie in diesen Fällen online nachzulesen ist, bedeutet einen Ausschnitt der täglichen Mängelmeldungen, die das Ordnungsamt erreichen. Und kaum irgendwo sonst sind es so viele wie in Friedrichshain-Kreuzberg. Zwischen dem 1. Januar und dem 12. Dezember 2017 seien insgesamt 21 253 Beschwerden eingegangen, erklärte der zuständige...

  • Friedrichshain
  • 07.01.18
  • 237× gelesen
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Politik

Sprechstunde entfällt

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Donnerstag, 28. Dezember, gibt es keine Sprechzeiten im Ordnungsamt, Petersburger Straße 86-90. Der nächste Termin für Besucher ist am 2. Januar 2018. tf

  • Friedrichshain
  • 22.12.17
  • 34× gelesen
Wirtschaft
Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt. | Foto: Thomas Frey
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Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...

  • Friedrichshain
  • 25.10.17
  • 577× gelesen
Soziales
Reste des Lagers an der Helsingforser Straße wurden eingesammelt. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Drei Obdachlosencamps geräumt: Einsatz von Polizei und Ordnungsamt

Friedrichshain. Bei einer gemeinsamen Aktion der Polizei und des Ordnungsamtes sind am 17. Oktober drei illegale Zeltlager in Grünanlagen aufgelöst worden. Besonders im Fokus war dabei das Camp in der Nähe des Berghain. Dort und im angrenzenden Park entlang der Helsingforser Straße haben sich in den vergangenen Wochen teilweise bis zu 70 Obdachlose aufgehalten. Beim Einsatz wurden allerdings nur noch 14 Personen angetroffen. Wahrscheinlich deshalb, weil Handzettel in verschiedenen Sprachen am...

  • Friedrichshain
  • 19.10.17
  • 655× gelesen
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