Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Verkehr
Radfahrer auf der Fahrradstraße Edelhofdamm. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Neue Fahrradstraße auf dem Edelhofdamm
Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) lehnt Kontrollen des Ordnungsamtes ab

Der Edelhofdamm ist seit Ende Oktober zwischen Zeltinger Platz und Zerndorfer Weg eine Fahrradstraße. Radfahrer haben auf dieser Straße Vorfahrt. Der Durchgangsverkehr soll aus der Straße herausgehalten werden. Für Anlieger gilt dies nicht. Allerdings ist ziemlich großzügig definiert, wer dazu zählt. Laut Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) sind Anlieger nicht nur die Menschen, die am Edelhofdamm wohnen. Dies erklärte sie am 8. November in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in...

  • Frohnau
  • 24.11.23
  • 535× gelesen
  • 1
Politik

Onlinemeldungen ans Ordnungsamt

Berlin. Müll auf dem Gehweg oder im Park, laute Straßenmusiker, Hunde ohne Maulkorb oder Falschparker – unter 133 Betreff-Möglichkeiten können Bürger über die Ordnungsamt-App mittlerweile „sogenannte Störungen im öffentlichen Raum“ melden. Von November 2020 bis Oktober 2022 wurde die App insgesamt über 76.000-mal heruntergeladen, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Roman-Francesco Rogat (FDP) zur Ordnungsamt-App mitteilt. Die meisten der über 100.000...

  • Mitte
  • 04.11.22
  • 479× gelesen
Verkehr
Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Radfahrer auf dem Gehweg

Frohnau. Der Außendienst des Ordnungsamtes und die Polizei haben am 30. August rund um den S-Bahnhof Frohnau Radfahrer kontrolliert, die nicht vorschriftsmäßig unterwegs waren. Wer auf dem Gehweg radelte sei gestoppt und das Fahrzeug auf Verkehrssicherheit überprüft worden, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes. "Wir konnten dabei 38 Ordnungswidrigkeiten feststellen", teilte die zuständige Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) mit. Außerdem seien zahlreiche Aufklärungsgespräche geführt,...

  • Frohnau
  • 03.09.22
  • 297× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 205× gelesen
Verkehr
Dieses Bild soll irgendwann der Vergangenheit angehören. Der Senat möchte die Parkraumbewirtschaftung digitalisieren und mittels Scan-Fahrzeuge Parksündern auf die Spur kommen. | Foto:  Thomas Frey

Knöllchen unterm Scheibenwischer ade
Senat will die Parkraumbewirtschaftung mit Scanautos und elektronischem Strafzettel digitalisieren

Berlin bereitet sich auf die digitale Parkraumbewirtschaftung vor. Kontrolleure, die Knöllchen ausdrucken und an die Scheibe pinnen, braucht man dann nicht mehr. Eine sogenannte Scan-Car-Geschäftsstelle wurde jetzt eingerichtet. Hunderte Kontrolleure vom Ordnungsamt sind täglich auf den Gehwegen unterwegs. Sie checken bei Wind und Wetter bei jedem parkenden Auto, ob ein gültiger Parkschein auf dem Armaturenbrett liegt oder eine Anwohnerplakette an der Scheibe klebt. Sündern klemmen die...

  • Mitte
  • 11.07.22
  • 1.170× gelesen
Umwelt
Müllsäcke Am Pfingstberg, um die sich das Ordnungsamt monatelang nicht kümmert. | Foto:  Privat

Der Müll und das Management
Das Ordnungsamt Reinickendorf ignoriert monatelang säckeweise Abfall am Fahrbahnrand

Mehrere Säcke Bauschutt liegen seit drei Monaten am Rand der Straße Am Pfingstberg, Ecke Burgfrauenstraße beim Aldi-Markt. Seit Ende Juni hat ein Anwohner das Ordnungsamt wiederholt darüber informiert. Getan hat sich aber nichts. Auf seine Nachfragen habe das Ordnungsamt seine Inaktivität mit einem hohen Krankenstand begründet. Für den Anrufer – auch wegen eigener Kenntnis der Materie – kein wirkliches Argument. Er arbeite selbst bei den Berliner Forsten. Dort gelte die Faustregel, gemeldeter...

  • Frohnau
  • 20.09.21
  • 160× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 264× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 99× gelesen
Kultur

Mitsprache beim Hafenfest

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

  • Tegel
  • 14.03.18
  • 127× gelesen
Politik

Kündigung nach Hitler-Lektüre: Landesarbeitsgericht bestätigt Bezirksamt

Reinickendorf. Das Landesarbeitsgericht hat die Kündigung eines Bezirksamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ in einem Pausenraum für rechtens erklärt. Der Mitarbeiter des Ordnungsamtes hatte in einem Pausenraum seines Dienstgebäudes eine Originalausgabe von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ gelesen. In dem erstmals 1925 erschienen Werk hatte der nationalsozialistische Diktator die Grundzüge seiner Ideologie dargelegt, die zum Mord an den europäischen Juden und zum Zweiten...

  • Reinickendorf
  • 01.10.17
  • 148× gelesen
Politik
Sebastian Maack in seinem Büro an der Teichstraße 65. | Foto: Christian Schindler

Arbeit an den Prozessen: Stadtrat Sebastian Maack zieht erste Bilanz

Reinickendorf. Seit dem 1. Dezember 2016 leitet der Diplom-Wirtschaftsingenieur Sebastian Maack die Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten des Bezirksamtes. Nach gut 100 Tagen zieht er eine erste Bilanz. Nominiert von der AfD, ist das Stadtratsamt das erste größere politische Amt für den 47-jährigen Sebastian Maack. In jungen Jahren stand er mal der Schüler-Union in Wilmersdorf vor, wo er auch aufgewachsen ist. Dann kamen das Studium an der Technischen Universität, Bundeswehrdienst...

  • Reinickendorf
  • 02.04.17
  • 863× gelesen
Wirtschaft

Keine Chance dem Trickbetrug: Lebensmittelkontrollen ohne Bargeld

Reinickendorf. Die Kontrolleure der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sind künftig ohne Bargeld unterwegs – und sie nehmen auch keins mehr entgegen. Das Bezirksamt will damit sowohl seine Mitarbeiter als auch Gewerbetreibende vor Kriminellen schützen. Es betrifft fällige Gebühren ebenso wie das Verwarnungsgeld bei Verstößen: Beides erhebt die Reinickendorfer Veterinär- und Lebensmittelkontrolle nach dem 1. August nur noch per Bescheid. Einzuzahlen sind die Beträge dann via Überweisung oder an...

  • Reinickendorf
  • 22.07.16
  • 147× gelesen
Politik

Sieben von acht Verkäufern winkten den Wodka durch: "erfolgreiche" Kontrollkäufe

Reinickendorf. Im Bezirk ist es für Jugendliche offenbar nach wie vor leicht, Alkohol zu erwerben. In diesem Monat hatte der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Martin Lambert (CDU) zusammen mit der Senatsverwaltung für Inneres eine Auszubildende des Bezirksamtes zu Testkäufen losgeschickt. In sieben von acht Fällen konnte sie den hochprozentigen Alkohol erwerben. „Ich bin erschüttert über das Ergebnis“, sagt Lambert nach Abschluss der Tests. In den sieben „erfolgreichen“ Fällen gab es...

  • Reinickendorf
  • 25.06.16
  • 64× gelesen
Verkehr
Stadtrat Martin Lambert (Mitte) begleitete jetzt Andreas Bernstein und Manuela Stolzmann bei einer Fahrrad-Streife. | Foto: Berit Müller
4 Bilder

Ordnungsamt auf Rädern: Bald mehr Velo-Streifen in den Grünanlagen Reinickendorfs

Reinickendorf. Die Streifen des Ordnungsamtes sind künftig noch häufiger als bisher mit dem Fahrrad unterwegs – besonders in den Parks und Grünanlagen. So können sie unbelehrbare Hundehalter besser erwischen. Eigentlich ist Manuela Stolzmann mit ihren Reinickendorfern schon recht zufrieden. „Es passiert gar nicht mehr so oft, dass wir in den Parks auf unangeleinte Hunde treffen“, sagt die Mitarbeiterin des Reinickendorfer Ordnungsamtes. Wie ihr Kollege Andreas Bernstein setzt sie sich im Dienst...

  • Reinickendorf
  • 15.05.16
  • 1.190× gelesen
Soziales

Keine nassen Füße mehr

Reinickendorf. Auf dem Grünstreifen zwischen den Lindenbäumen in der Zeltlinger Straße in Reinickendorf ist es jedermann erlaubt, sein Auto zu parken. Voraussetzung dafür ist natürlich eine gefahrenlose Befahrbarkeit der Flächen sowie ein sicheres Ein- und Aussteigen. Im vergangenen Winter wandte sich Herr B., ein Anwohner, an das bezirkliche Ordnungsamt, um auf den schlechten Zustand eines der Parkplätze hinzuweisen. Er erläuterte dem Amt, dass der Boden nach einem Regenguss stark aufgeweicht...

  • Mitte
  • 19.04.16
  • 90× gelesen
Politik

Alkohol-Verkauf an Jugendliche: Amt ermittelt gegen Gewerbetreibende

Reinickendorf. Jugendliche können im Bezirk an manchen Stellen offenbar problemlos hochprozentigen Alkohol erwerben. Das ist das Ergebnis eines Sondereinsatzes des Ordnungsamtes. Ein Mädchen betritt ein Geschäft und geht anschließend mit Schnapsflaschen zur Kasse. Spätestens dort müsste sie nach geltender Rechtslage gestoppt werden. Doch in fünf Fällen konnte die Jugendliche das Geschäft mit den Spirituosen verlassen. „Bei einem Sondereinsatz des Ordnungsamtes erhielt eine jugendliche...

  • Reinickendorf
  • 02.12.15
  • 266× gelesen
  • 6
Politik

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.123× gelesen
  • 10
Blaulicht

Infostand der Polizei

Frohnau. Beamte des Polizeiabschnitts 12 betreiben am 16. Februar von 10 bis 16 Uhr einen Informations- und Präventionsstand am Ludolfinger Platz 3 (Ecke Welfenallee). Gemeinsam mit Mitarbeitern der Berliner Feuerwehr und des Ordnungsamtes Reinickendorf stehen sie für Fragen insbesondere zu den Themen Einbruchs- und Brandverhütung sowie für allgemeine Auskünfte zur Verfügung. Christian Schindler / CS

  • Frohnau
  • 05.02.15
  • 108× gelesen
Verkehr

Irrsinn eines Ordnungsamtes

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Juni 2014 ist das Wohngebiet um die Warschauer Straße samt Nebenstraßen in Friedrichshain-Kreuzberg eine Parkzone. Dort betreibt Herr Tassidis ein kleines Baugewerbe.Im Mai hatte er bereits einen Antrag auf einen Sonderparkausweis für sein Baufahrzeug gestellt. Bis Ende Juni wartete er vergeblich auf eine Reaktion auf seinen Antrag. Auf Nachfrage riet ihm das Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg, die nächsten zwei Monate abzuwarten und weiterhin die teureren...

  • Mitte
  • 22.10.14
  • 368× gelesen
Verkehr
Martin Lambert (links) mit zwei Mitarbeitern des Ordnungsamtes am 1. September vor der Evangelischen Schule Frohnau. | Foto: CS

Ordnungsamt zeigt Präsenz: Eltern parken oft rücksichtslos

Reinickendorf. In diesen Tagen müssen Autofahrer mit verstärkten Kontrollen des Ordnungsamtes vor Schulen rechnen. Am 2. September hatten die Außendienstmitarbeiter 20 Grundschulen geschafft. Ziel ist es, so der zuständige Stadtrat Martin Lambert (CDU), in diesem Monat alle 60 Schulen des Bezirks besucht zu haben."Wir zeigen seit dem Schulbeginn regelmäßig Präsenz vor den Schulen", sagt Lambert. Denn oft seien Eltern so um ihre Kinder besorgt, dass sie mit dem eigenen Verhalten andere...

  • Reinickendorf
  • 04.09.14
  • 478× gelesen
Verkehr

Stadtrat plädiert dafür, Knöllchenschreiber zu bewaffnen

Berlin. Nur mal schnell zum Bäcker und schon ein Strafzettel fürs Parken ohne Parkschein. Manch einer rastet da schnell mal aus. Mitarbeiter der Ordnungsämter leben nach Ansicht des Pankower Stadtrats Thorsten Kühne (CDU) so gefährlich, dass sie Waffen tragen sollten.Genauer gesagt plädiert Kühne für Schlagstöcke und Reizgas. Im Blick hat er die Knöllchenschreiber, denn sie sind die einzigen, die komplett unbewaffnet ihre Arbeit erledigen. Die Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD),...

  • Charlottenburg
  • 08.04.14
  • 228× gelesen
  • 1
Bauen

Illegale Entsorgung von Grünabfall

Spandau. Auf dem Parkplatz in einem Wohngebiet in Spandau lag seit Monaten Baumschnitt, um den sich niemand kümmerte. Mehrmals rief Gudrun Ü. beim Grünflächenamt und beim Ordnungsamt in Spandau an. Es fühlte sich aber niemand zuständig.Gudrun Ü. meldete sich empört über dieses Dauerärgernis bei der Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und bat um Hilfe, damit dieser Schandfleck endlich beseitigt werde. Umgehend nahm das Büro von Prof. Dr. Niels Korte Kontakt mit dem...

  • Mitte
  • 07.01.14
  • 215× gelesen
Verkehr

In Pankow können Bürger Parksünder bald via Handy melden

Berlin. Das Handy ist immer schnell zur Hand und meist mit einer Fotofunktion ausgestattet. Wer ein Smartphone hat und sich die App „Straßensheriff“ herunterlädt, kann damit ab kommendem Jahr in Pankow Falschparker fotografieren und dem Ordnungsamt melden.Ort und Zeit speichert die App automatisch. Schnell landet das Foto dann bei der Behörde und der Parksünder muss mit einem Strafzettel rechnen. Anfang 2014 soll sie kommen, hat Stadtrat Thorsten Kühne (CDU), in Pankow für das Ordnungsamt...

  • Mitte
  • 05.11.13
  • 447× gelesen
  • 1
Politik

Ein Wirt in Kreuzberg stellte jetzt Verbotsschilder auf

Berlin. Zum Sommer in Berlin gehört Straßenmusik. Die wird aber manchmal auch als Lärmbelästigung empfunden. In der U-Bahn ein Mann mit Trommel, auf dem Platz davor zwei Frauen mit Gitarre und auf der Terrasse vom Italiener nebenan ein Trompeter – der Sommer in Berlin ist voller Straßenmusik. Jedes Genre, jede Tonlage und auch jedes musikalische Können sind vertreten.Genau so unterschiedlich wie die Musiker sind auch die Ansichten der Zuhörer über die Beschallung im öffentlichen Raum. So sind...

  • Mitte
  • 27.08.13
  • 304× gelesen
  • 1
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