Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 204× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 263× gelesen
Soziales

Damwild wird umgesetzt

Tempelhof. Das Bezirksamt teilt mit, dass im April voraussichtlich vier Tiere der zurzeit 14-köpfigen Damwildherde im Franckepark mit Hilfe eines Tierarztes und eines Damtieraufsehers nach Schönwalde in Brandenburg umgesetzt werden. Die Tempelhofer Gehegegröße hat sich für eine artgerechte Haltung von etwa zehn Tieren bewährt. Zum öffentlich nicht bekanntgemachten Umsetzungstermin werden die Parkeingänge von Mitarbeitern des Fachbereichs Grünflächen mit voraussichtlicher Unterstützung von...

  • Tempelhof
  • 29.03.16
  • 54× gelesen
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