Ordnungsamt

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und Öffentlichen Raum, bietet am Mittwoch, 31. Januar, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an in ihrem Dienstsitz in der Darßer Straße 203. Um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens wird gebeten per E-Mail an elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. my

Pankow. Zu einer Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), am 18. Januar von 16 bis 18 Uhr ein. Die Sprechstunde findet am Dienstsitz der Stadträtin an der Darßer Straße 203 (Raum 201/203) statt. Anmeldung mit Angabe des jeweiligen Anliegens wird erbeten: Telefon 030/902 95 85 20 oder E-Mail: anja.bartylla@ba-pankow.berlin.de. BW

Stadtrandsiedlung Malchow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, bietet am Mittwoch, 9. November, von 16 bis 17.30 Uhr eine Sprechstunde an ihrem Dienstsitz in der Darßer Straße 203 an. Es wird darum gebeten, dass sich Interessierte anmelden und ihr Anliegen möglichst per E-Mail an anja.bartylla@ba-pankow.berlin.de senden (Telefonkontakt: 030/902 95 85 20). my

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dem Außendienst des Ordnungsamtes stehen fünf weitere Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Damit erhöht sich der Anteil an umweltfreundlichen E-Autos am Fuhrpark der Behörde auf insgesamt acht Fahrzeuge. „Wir erhöhen damit konsequent den Anteil von E-Autos in der Flotte des Außendienstes des Ordnungsamtes“, sagt Stadtrat Arne Herz (CDU). Neben der Fahrradstreifen bieten die Elektrofahrzeuge eine weitere klimafreundliche Alternative. KaR

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ordnungsamt weitet seine Kontrollzeiten aus. Die Ordnungshüter sind jetzt bis 2 Uhr und somit abends vier Stunden länger im Stadtgebiet unterwegs. Die längeren Arbeitszeiten gelten auf freiwilliger Basis laut Bezirksamt zunächst bis Ende Oktober. "Das Infektionsgeschehen stellt Bürger wie die Verwaltung vor große Herausforderungen. Wir alle sind aufgefordert, uns so zu verhalten, dass die Ausbreitung des Corona-Virus wieder verlangsamt wird", mahnt...

Charlottenburg. Arne Herz (CDU), Stadtrat für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, lädt zu einer Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Diese findet am 26. August von 15 bis 17 Uhr in der Wilmersdorfer Straße/Ecke Goethestraße statt. Interessierte könnten dort mit dem Stadtrat und den Außendienstmitarbeitern des Ordnungsamtes ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. my

Spandau. Das 24-Stunden-Ordnungsamt haben jetzt die Bezirksverordneten auf den Weg gebracht. Sie folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion, die ein Drei-Schicht-System für die Ordnungshüter fordern und damit auch Kontrollen nach 22 Uhr. Ob das durchgesetzt werden kann, ist aber fraglich, denn dem Ordnungsamt fehlen die personellen Kapazitäten. Das Bezirksamt ist jetzt aber zumindest angehalten, sich dafür einzusetzen. uk

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

Mitte. Der Außendienst des Ordnungsamts bekommt im August zwei neue Elektroautos. Damit ist nur noch ein Fahrzeug Benziner. Auch dieses soll nach Auslaufen des Leasingvertrags durch ein Elektrofahrzeug ersetzt werden. Damit wolle der Bezirk das Thema e-mobility unterstützen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Geleast werden zwei Renault Kangoo Z.E. Vergleichbare deutsche Modelle waren zu teuer. Zukünftig will Spallek auch die Fahrzeugflotte des Straßen- und Grünflächenamts auf...

Mahlsdorf. Der Frans-Hals-Platz ist ein Gartendenkmal. Dennoch parken auf dem Grünstreifen viele Autos. Darüber ärgert sich so mancher Anwohner und mancher Denkmalschützer.Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) wandte sich jetzt mit einer Kleinen Anfrage an Ordnungsstadtrat Christian Gräff (CDU) und fragte, ob man den Platz zum Schutz des Grüns nicht einfrieden oder Hinweisschilder aufstellen lassen könnte. Gräff lehnt beide Vorschläge ab. Der Grünstreifen befinde sich außerhalb des...