Ordnungswidrigkeiten

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeiten

Blaulicht
Über den Bezirk verteilt tauchen seit April dieses Jahres immer wieder diese nicht genehmigten Plakate auf, so wie hier am S-Bahnhof Kaulsdorf. Sie werben mit dem Ankauf beschädigter oder alter Pkw. | Foto: Philipp Hartmann

Seit April werden sie zur Plage
Illegale Werbeplakate: Marzahn-Hellersdorf bittet Bürger um Mithilfe

„Autoankauf – Wir kaufen Ihren PKW“, steht auf den orange-blauen Werbeplakaten in großen Buchstaben. Sie hängen seit einiger Zeit immer wieder an Laternenmasten in Marzahn-Hellersdorf und auch im Nachbarbezirk Treptow-Köpenick. Auf den Werbeplakaten wird damit geworben, Autos mit Motorschaden, Unfallschaden, hohem Kilometerstand oder sogar Totalschaden zu kaufen. „Wir zahlen Bestpreise!“, lautet das Versprechen, inklusive kostenloser Abholung und Abmeldung. Als Möglichkeit zur Kontaktaufnahme...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.09.23
  • 524× gelesen
Auto und Verkehr
Das Befahren einer nicht freigegebenen Fußgängerzone kostet Radfahrern mindestens ein Bußgeld von 25 Euro. Mit Gefährdung eines Fußgängers sogar 35 Euro. | Foto: cottonbro/pexels

VERKEHRSRECHT
Was als Radfahrer erlaubt ist – als Autofahrer aber nicht

Konflikte im Straßenverkehr stellen ein großes Rechtsrisiko für Bürger dar. Gerade zwischen Auto- und Radfahrern gehen die Meinungen über die eigenen Rechte oft weit auseinander. ROLAND-Partneranwalt Frank Preidel von der Rechtsanwaltskanzlei Preidel.Burmester stellt in ausgewählten Beispielen klar, wer was darf. Einbahnstraße: Für alle nur einseitig befahrbar? Das blaue Verkehrszeichen mit der Aufschrift „Einbahnstraße“ kennen alle, die einen Führerschein gemacht haben. Denn ganz klar ist: Als...

  • Mitte
  • 27.10.22
  • 689× gelesen
Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 120× gelesen
Wirtschaft

Zahl der Betriebe deutlich gesunken
Spielhallengesetz zeigt Wirkung

Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Mai 2011 nimmt die Zahl der Spielhallen in der Hauptstadt kontinuierlich ab. Marzahn-Hellersdorf bildet da keine Ausnahme. Waren es 2011 noch 37 Betriebe, sind es heute nur noch 21. Vor allem die mit dem Gesetz verschärften Genehmigungsbedingungen haben dazu beitragen. So dürfen Spielhallen seither einen Mindestabstand von 500 Metern zur nächsten Spielhalle und 200 Metern zu Oberschulen nicht unterschreiten. Weil zum Zeitpunkt des...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.07.20
  • 440× gelesen
Verkehr
Im öffentlichem Straßenland müssen sich Radfahrer an die Verkehrsregeln halten, sonst drohen Bußgelder und Punkte im Kraftfahrt-Zentralregister. | Foto: Zienith/pixabay.com
3 Bilder

VERKEHRSRECHT
Radfahren auf Risiko - Welche Regeln im öffentlichen Straßenverkehr zu beachten sind

Für Radfahrer gelten, sofern nicht anders ausgeschildert, die gleichen Verkehrsregeln wie für Autos. Gegenüber Fußgängern obliegt ihnen eine besondere Rücksichtnahme. Regelverstöße können auch für Radler teuer werden und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Vielen Radfahrern ist der Straßenverkehr zu gefährlich, deshalb nehmen sie es lieber mit den Fußgängern auf und benutzen die Gehwege. Was viele nicht wahrhaben wollen: Wenn der Gehweg nicht explizit durch ein Verkehrszeichen für...

  • Mitte
  • 06.10.17
  • 1.749× gelesen
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