Ordnungswidrigkeiten

Reinickendorf. Das Ordnungsamt Reinickendorf hat im Mai Verstöße gegen das Ladenöffnungsgesetz kontrolliert. 141 Verkaufsstellen wurden aufgesucht und dabei 23 Ordnungswidrigkeiten wegen unerlaubter Öffnungszeiten festgestellt. Der Schwerpunkt sei am 19. Mai mit 48 Kontrollen und sieben Ordnungswidrigkeiten gewesen, erklärte die zuständige Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wurden an die Polizei, das Finanzamt, den Zoll oder das Gesundheitsamt weitergegeben....

Bei Kontrollen vor 26 Grundschulen im Bezirk von Schuljahresbeginn bis zum 8. September wurden 98 verkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeiten angezeigt, 40 mündliche Verwarnungen ausgesprochen und 59 Gespräche geführt. Die Kontrollen fanden vom Ordnungsamt allein oder auch mit dem Polizeiabschnitt 11 aus Tegel statt. Zumeist fielen Autofahrer auf wegen ihres wildes Parkens oder durch das Blockieren von Schulhofeingängen. Aber Radfahrer und Fahrer von E-Scootern verhielten sich nicht immer...

Das bezirkliche Ordnungsamt und die Polizei haben am 10. Februar einen weiteren gemeinsamen Schwerpunkteinsatz unternommen. Das Ziel waren in diesem Fall verschiedene Lokale in Reinickendorf-West. Überprüft werden sollten unter anderem mögliche Verstöße gegen die aktuellen Vorgaben im Infektionsschutzgesetz. Dabei wurden nach Angaben des Bezirksamtes in 20 Fällen Coronaauflagen nicht eingehalten. Weitere mehr als zehn betrafen Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Insgesamt wurden mehr...

Reinickendorf. Am 8. Februar hat es im Bereich Reinickendorf-Ost einen gemeinsamen Einsatz von Ordnungsamt und Polizei gegen verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge gegeben. Dabei sind nach Angaben des Bezirksamtes 15 Autos "umgesetzt", also abgeschleppt worden. Insgesamt wurden knapp 30 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, dazu seien mehr als 60 "informelle Gespräche" mit der Bevölkerung geführt worden. Solche Schwerpunktkontrollen finden in unregelmäßigen Abständen statt. Es passiere oft, dass...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Reinickendorf. Bei dem Einsatz gegen zugeparkte Feuerwehrzufahrten am 17. Dezember hatte die Polizei einiges zu tun, wie deren Pressestelle auf Nachfrage der Berliner Woche mitteilte. So wurde ein Abfallcontainer abtransportiert, der eine Zufahrt blockierte. Auch ein Auto musste umgesetzt werden. In acht Fällen konnten die Halter, deren Wagen sonst umgesetzt worden wären, ermittelt werden. Sie fuhren ihre Fahrzeuge selbst weg. Ansonsten gab es fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren und sechs...