Ordnungswidrigkeiten

Das Ordnungsamt überwacht seit Oktober konsequent vor Schulen im Bezirk die Verkehrssicherheit. Vor den Herbstferien waren die Außendienstmitarbeiter eine Woche lang immer um 7.30 Uhr vor der Dunant-Grundschule im Einsatz. Nach den Ferien gingen die Verkehrskontrollen dort an unterschiedlichen Tagen weiter. Auch vor der Dreilinden-Grundschule, der Privaten Kantschule in der Körnerstraße, der Grundschule am Stadtpark Steglitz und der Bäke-Grundschule war das Ordungsamt vor Ort. Die Maßnahmen...

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Steglitz-Zehlendorf. Das Ordnungsamt hat in den ersten Monaten der Corona-Pandemie unter anderem spürbar weniger Knöllchen verteilen müssen. Laut einer Mitteilung des zuständigen Stadtrates Michael Karnetzki kam der Kundenverkehr im Bereich der Schloßstraße aufgrund der weitgehenden Schließung der Läden und Einkaufszentren nahezu vollständig zum Erliegen. Die Folge davon waren erheblich weniger Parkverstöße im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Dieser Effekt sei mit der Wiedereröffnung des...

Steglitz-Zehlendorf. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung und Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer sollten verstärkt verfolgt und geahndet werden. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer Februarsitzung beschlossen. In der Begründung heißt es, dass das Radfahrer auf Gehwegen, Fußgängerübergängen oder auf Radspuren entgegen der Fahrtrichtung zunehmend Fußgänger und besonders Kinder oder betagte Bürger gefährden würden, da diese nicht rechtzeitig und angemessen reagieren können....