Ordnungswidrigkeiten

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

Zwischen dem 16. und 18. Juli haben sich Gäste im Brauhaus Neulich, Selchower Straße 20, mit dem Coronavirus angesteckt. Nicht alle Besucher konnten bisher gefunden werden. Das Gesundheitsamt bittet sie dringend darum, sich zu melden. Bisher konnten 18 Infektionen bestätigt werden (Stand: 28. Juli). Sieben Beschäftigte und 68 Gäste stehen unter Quarantäne. Jetzt sucht das Gesundheitsamt noch 41 Besucher. Sie haben ihre Namen unvollständig oder falsch in der Anwesenheitsdokumentation angegeben....

Wenn sich wenige Menschen, die nicht zu einem Haushalt gehören, derzeit in einem Park treffen, könnten sie schnell Ärger bekommen. Wenn sich Hunderte, Aktivisten sprachen sogar von mehreren Tausend, zur Revolutionären 1. Mai-Demo treffen und viele danach in größeren Gruppen im Kiez unterwegs sind, kann die Polizei nur versuchen, das Schlimmste zu verhindern. So geschehen am 1. Mai, der wegen Corona in diesem Jahr ein etwas anderer Feiertag war. Schon weil viele Veranstaltungen, auch das MyFest,...

Der Außendienst des Ordnungsamtes hat seit Beginn der Corona-Einschränkungen Mitte März knapp 3500 Verstöße festgestellt. In den meisten Fällen wurden Ermahnungen oder mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Etwa, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde oder größere Gruppen unterwegs waren. Es gab allerdings, Stand 21. April, auch 76 Ordnungswidrigkeiten. Außerdem wurden 14 Geschäfte und fünf Gaststätten geschlossen, die unberechtigterweise geöffnet hatten. Die meisten Kontrollen fanden...