Parken

Neukölln. Das Parken an der abgeschrägten Ecke Ringbahn- und Bendastraße soll mit geeigneten Maßnahmen unterbunden werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion der Grünen wurde in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die schräge Ecke werde regelmäßig dicht an dicht bis zur Straßenkante zugeparkt und erschwere Fußgängern die Überquerung der Kreuzung. Sie sei wegen der abknickenden Vorfahrt und aufgrund des Busverkehrs sowieso unübersichtlich. Zudem sei wegen der...

Lichterfelde. Seit dem im Dahlemer Weg der geschützte Radstreifen angelegt wurde, ist das Parken am Straßenrand nicht mehr möglich. Bei der Planung des Radweges wurde der Sicherheit der Radfahrer gegenüber dem gelegentlichen Anwohnerparken der Vorzug gegeben, erklärt Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne). Die Parkplätze wurden vor allem zu Überwinterung von Wohnwagen und von Gewebetreibenden zum Abstellen von Lkw genutzt. Eine Möglichkeit im näheren Umfeld Parkplätze für...

Schöneberg. An Wochenenden und vor allem an Sonntagen sollen vor dem Rathaus Schöneberg Gehwege nicht mehr zugeparkt und Fußgängerüberwege blockiert werden, wenn Flohmarkt ist. Darüber hinaus ist das Bezirksamt aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die Händler ihre Fahrzeuge gemäß der Straßenverkehrsordnung in der Nähe des Flohmarktes abstellen können. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU beschlossen. KEN

Lichterfelde. In den vergangenen Jahren hat sich besonders in den Abendstunden und am Wochenende das Parken in zweiter Reihe in der Harry S. Truman-Allee eingebürgert. Zwischen Goerzallee und Platz der Berlin Brigade wird es auf der Straße so eng, dass es zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommt. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion nun das Bezirksamt auf, durch geeignete Maßnahmen das Parken in der zweiten Spur an dieser Stelle zu unterbinden, zumal es rund um den Platz der Berlin Brigade freie...

Parken am abgesenkten Bordstein ist verboten. Dieser ist wie ein Verkehrsschild, das ein Abstellen des Autos verbietet, erläutert Christian Janeczek von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltsverein (DAV). Dabei sei es unerheblich, ob ein Schild ausdrücklich auf das Parkverbot hinweise oder ob die Einfahrt noch genutzt werde. Die Behörden hätten aber immer einen Ermessensspielraum, ob ein Vergehen "so schwerwiegend ist, dass es geahndet werden muss", sagt Janeczek. Eine...