Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 159× gelesen
Politik

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.025× gelesen
  • 3
Bildung
Sie sucht: Die 39-jährige Christina Schwarzer, seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für Neukölln, nominiert auch in diesem Jahr einen Teilnehmer für das Planspiel „Jugend und Parlament“. | Foto: Tobias Koch
2 Bilder

Jugendliche für Planspiel im Bundestag gesucht

Neukölln. Zwischen dem 4. und 7. Juni stellen 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet bei „Jugend und Parlament“ das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmer werden von Mitgliedern des Deutschen Bundestages nominiert – auch aus Neukölln. Jugendliche, die Interesse an Politik und der Arbeit der Bundespolitiker haben, können in diesem Rollenspiel einen guten Einblick in die parlamentarischen Abläufe und die Arbeit der Fraktionen bekommen, indem sie für vier Tage in die Rolle eines...

  • Hansaviertel
  • 01.04.16
  • 254× gelesen
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