Partei

Beiträge zum Thema Partei

Verkehr

Verkehrswende?
Kommentar: Die Grünen in Ste-Ze fördern die Bahn nicht

Die Grünen in Steglitz-Zehlendorf sind nicht so ökologisch und nachhaltig wie Sie tun. Unter Grüner Politik versteht man eigentlich, dass man über ökologische und nachhaltige Methoden nachdenkt. Auch eine Versiegelung wäre zu verhindern, laut den Zielen der Grünen. In dem Kreisverband Steglitz-Zehlendorf ist ein Antrag an die BVV eingereicht, worden der all diese Themen NICHT beachtet. Dieser behandelt, dass die Goerzbahn abgebaut wird, dafür ein Radweg installiert wird. Doch es gibt dort schon...

  • Zehlendorf
  • 13.06.22
  • 224× gelesen
Politik

Klimaliste lädt zum Gespräch ein

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.08.21
  • 233× gelesen
Blaulicht

Fehlende Hygieneschutzmaßnahmen
Polizei beendet Parteiversammlung

Weil weder Sicherheitsabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen von Teilnehmern einer Parteiveranstaltung in Schöneberg getragen wurden, beendeten Einsatzkräfte der Polizeidirektion 4 (Süd) die Versammlung. Einem Hinweis zufolge, wonach in den Räumlichkeiten eines Wohnhauses in der Bülowstraße eine Parteiversammlung stattfinden solle, fuhren Einsatzkräfte gegen 19 Uhr zu der Örtlichkeit. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Polizisten sehen, dass die Teilnehmer ohne...

  • Schöneberg
  • 07.04.21
  • 120× gelesen
Blaulicht

Schmiererei an Gebäude

Kreuzberg. Eine Wachschutzstreife stellte am frühen Morgen des 12. Januar Farbschmierereien an der Fassade sowie den Jalousien einer Häuserfront an der Kopischstraße fest. Auf einer Gesamtfläche von etwa 16 Metern waren mehrere Tags angebracht worden. In dem Gebäude haben ein Verlag und eine Partei ihre Räume. Der Staatsschutz prüft deshalb, ob es einen politischen Hintergrund für die Tat gibt. tf

  • Kreuzberg
  • 15.01.19
  • 14× gelesen
Politik
Bernward Eberenz (l.) ist am 20. März in die CDU eingetreten. Darüber ist Falko Liecke erfreut. | Foto: Schilp

Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

  • Neukölln
  • 23.03.18
  • 755× gelesen
Politik

Grüne Neukölln beschließen Wahlprogramm

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben am 5. März ihr Wahlprogramm beschlossen und Kandidaten für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung im September aufgestellt. Angeführt wird die Liste von der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Gabriele Vonnekold und dem Sozialstadtrat Bernd Szczepanski. Es folgen Samira Tanana, die zum ersten Mal kandidiert, und dem bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Biedermann. Auch über das Wahlprogramm wurde bei der Mitgliederversammlung...

  • Neukölln
  • 16.03.16
  • 407× gelesen
Politik

CDU spendet für Obdachlose

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um die Arbeit im Sinne von Obdachlosen zu unterstützen, sammelte die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf insgesamt 750 Euro und übergab diese Summe nun der Kältehilfe „Caritas am Zoo“. Sozialstadtrat Carsten Engelmann und Andreas Oldemeyer, der für das Abgeordnetenhaus kandidiert, erschienen gemeinsam vor Ort und ergänzten die Spende, indem sie den Nutzern dieses sozialen Angebots auch warme Decken schenkten. tsc

  • Charlottenburg
  • 07.03.16
  • 46× gelesen
Politik
Da waren es nur noch vier. Felix Just (vorne links) gehört nicht mehr zur Piratenfraktion in der BVV. | Foto: Frey

Felix Just verlässt Fraktion und Partei

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine Mitwirkungsmöglichkeiten in der BVV künftig eingeschränkt sind. Just will als...

  • Friedrichshain
  • 24.11.14
  • 936× gelesen
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