Parteien

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

Prenzlauer Berg. An Menschen mit Behinderungen wendet sich die Wahlveranstaltung am Donnerstag, 1. September, im Kesselhaus der Kulturbrauerei. Spitzenkandidaten von fünf Parteien werden Rede und Antwort stehen. Organisatoren sind „Das Blaue Kamel“ – ein Aktionsbündnis aus mehr als 50 Berliner Vereinen, Verbänden und Initiativen, die sich um die Belange behinderter Menschen kümmern – und die Berliner Landeszentrale für politische Bildung. Einlass ist um 16.15 Uhr; die Veranstaltung beginnt um...

Pankow. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September wird nicht nur über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Pankow treten elf Parteien und eine Wählergemeinschaft an. Für die BVV-Wahl gelten andere Regeln als für die Landeswahlen: Es gibt eine Drei-Prozent-Hürde, das Mindestwahlalter liegt bei 16 Jahren. Wer kandidieren darf, hat vor Kurzem der Bezirkswahlausschuss entschieden. Er muss zum Beispiel prüfen,...

Buch. Gegen die Zunahme von rechtsextremen Vorfällen in Buch haben die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. In dieser sprechen sich Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und die Piratenpartei gegen Aktionen der NPD und das Auftreten Rechtsextremer in Buch und Karow in den vergangenen Wochen aus."Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer...