Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Verkehr
Demo für mehr Fahrradwege am 6. März auf dem Zabel-Krüger-Damm. | Foto: Initiative Zabel-Krüger-Damm
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Initiativen fragen, Parteien antworten
Die Entwicklung des Verkehrs stand bei den "Wahlprüfsteinen" im Mittelpunkt

Ende März haben mehrere Bürgerinitiativen sogenannte "Wahlprüfsteine" an die Parteien geschickt. Sie beinhalteten Fragen zur Verkehrssituation mit der Bitte um Einschätzungen sowie Lösungsvorschlägen. Alle im Bezirksparlament vertretenen politischen Gruppierungen haben die Fragen sehr ausführlich geantwortet. Es wurden unterschiedliche Vorschläge gemacht, die vor allem darauf abzielen, den Autoverkehr in Reinickendorf zu reduzieren. Da ging es um den weiteren Ausbau und mehr Attraktivität für...

  • Reinickendorf
  • 14.05.21
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  • 1
Verkehr
Die Gesichter verschiedener Initiativen. | Foto: Collage, Fotos: Privat, Helge Treichel/MAZ, Pritzkuleit/Mittendrin Berlin
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Initiativen erstellen Wahlprüfsteine
Fragen an Bezirks- und Landespolitiker kreisen vor allem um Verkehrsthemen

Verkehrsthemen dominieren die Bezirkspolitik. An vielen Stellen geht es um die Dauerbelastung von Straßen, um Lärm, Schadstoffe oder mangelnde Sicherheit. Zahlreiche Initiativen haben sich jetzt zusammen geschlossen und aus Anlass der Wahlen im September sogenannte "Wahlprüfsteine" erarbeitet. Im Vorfeld wollen sie dazu die Haltung und Pläne der Kandidaten auf Bezirks- und Landesebene erfahren. Insgesamt wurden sechs – manchmal sehr lange – Wahlprüfsteine formuliert. Sie bestehen bisweilen aus...

  • Reinickendorf
  • 02.04.21
  • 173× gelesen
Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 523× gelesen
Politik

Lastwagen-Demokratie

KOMMENTAR Jetzt hat es auch die Linke in Reinickendorf erwischt. Man spricht gerne von Lastwagen-Demokratie, wenn Abstimmungsergebnisse in Parteien nicht auf überzeugende Argumente zurückzuführen sind, sondern auf die Größe der Bataillone, die die Kontrahenten mit Hilfe von Mitgliederbewegungen von einem Partei-Verband in den anderen aufstellen. Das schiefe Bild – Parteimitglieder reisen zu Sitzungen äußerst selten in Lastwagen an – steht leider auch für eine schiefe Demokratie: Nicht die...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 216× gelesen
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