Parteiveranstaltungen

Beiträge zum Thema Parteiveranstaltungen

Politik

Schulen weiter für Parteien offen

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 14. August einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, künftig keine Schulräumlichkeiten mehr an Parteien, deren Fraktionen oder Organisationen zu vermieten. Anlass war eine Veranstaltung der AfD im Sommer 2018 in der Bettina-von-Arnim-Schule, die von Eltern und Schülern heftig kritisiert wurde und auch zu einer Gegendemonstration vor der Schule geführt hatte. In vorhergehenden Ausschussberatungen hatten Vertreter anderer Parteien angeführt,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 28.08.19
  • 116× gelesen
Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten. Hintergrund ist...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.06.19
  • 216× gelesen
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