Pascal Striebel

Beiträge zum Thema Pascal Striebel

Politik

Nicht gerade ein Wunschhaushalt
Friedrichshain-Kreuzberg muss 8 Mio. Euro sparen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit der Mehrheit von SPD und B‘90/Grüne den Haushalt für 2022 und 2023 beschlossen. Es können 780 und 787 Millionen Euro ausgegeben werden. Allerdings gebe es neue Sparzwänge, denn wegen der finanziellen Folgen von Corona habe der Senat den Bezirken die Vorgabe gemacht, Ausgaben zu kürzen, erklärt die SPD-Fraktion in der BVV in einer Mitteilung. Danach muss Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt rund acht Millionen Euro einsparen. Um die Auswirkungen des...

Friedrichshain-Kreuzberg
22.03.22
132× gelesen

Ulrike Martin

Leute

Wird der Heinrichplatz noch weiter gentrifiziert, wenn er Rio-Reiser-Platz heißt? Auch diese Befürchtung wurde vorgetragen. | Foto: Thomas Frey

Zurückhaltende Zustimmung
Rio-Reiser-Platz im Kulturausschuss befürwortet

Der Kulturausschuss hat am 13. November der Beschlussempfehlung nach Umbenennung des Heinrichpatzes in Rio-Reiser-Platz zugestimmt. Allerdings fiel das Votum eher verhalten aus. Mit Ja stimmten die Linken und die meisten Grünen. Torben Deneke (diePartei) lehnte den Antrag ab. Pascal Striebel, Mitglied der Bündnisfraktion und die SPD enthielten sich. Haupteinwand: das nicht eingehaltene Frauenpostulat. Es gebe nun einmal den Beschluss, Straßen und Plätze nach Frauen zu benennen, erinnerte...

Kreuzberg
14.11.19
879× gelesen

Thomas Frey

Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes ein...

Friedrichshain
15.06.17
215× gelesen
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Thomas Frey

Aktuelles aus den Unternehmen

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