Paul Bahlmann

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Politik
Bernd Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat in Treptow-Köpenick. Der Abwahlantrag gegen ihn ist gescheitert. | Foto: Geschanowski

Abwahl von Stadtrat gescheitert
Antrag erreicht keine Zweidrittelmehrheit im Bezirksparlament

Die Abwahl von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) ist gescheitert. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. April erhielt der Antrag von SPD, Linke und Grünen nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. Geschanowski ist der letzte AfD-Stadtrat in Berlin. Die Antragsteller werfen dem Stadtrat für Öffentliche Ordnung vor, sein Amt nicht verantwortungsvoll auszuüben. Dies habe im Dezember 2023 eine Haushaltssperre im Ordnungsamt zur Folge gehabt. Bernd Geschanowski wies auf der Sitzung am 18....

  • Treptow-Köpenick
  • 19.04.24
  • 807× gelesen
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 302× gelesen
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