Paul Bahlmann

Beiträge zum Thema Paul Bahlmann

Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 300× gelesen
Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 853× gelesen
Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto:  7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 584× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 164× gelesen
Politik
André Grammelsdorff ist von der CDU für das Amt als Stadtrat für Jugend und Gesundheit vorgeschlagen worden. Seine Wahl kann frühestens in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni erfolgen. | Foto:  CDU Treptow-Köpenick

Ist das Bezirksamt bald komplett?
CDU stellt ihren Kandidaten für verbleibenden Stadtratsposten vor

André Grammelsdorff soll Stadtrat für Jugend und Gesundheit im Bezirksamt werden. Damit legte sich die CDU auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Alexander Freier-Winterwerb (SPD), der das Amt seit November 2021 innehatte, fest. Seit 2009 ist André Grammelsdorff Leiter der Fritz-Kühn-Schule in Bohnsdorf. Er ist Mitglied des Vorstands der CDU Köpenick. Nach Angaben seiner Partei hat der Köpenicker seit 1999 an verschiedenen beruflichen Stationen Erfahrung in Führung, Verwaltung und im Umgang...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.05.23
  • 1.501× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 372× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 498× gelesen
Politik
Im Bezirk finden verschiedene Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie statt. Regelmäßig geht es auf einer der Routen auch Richtung Altstadt zum Rathaus Köpenick. | Foto:  Philipp Hartmann

Wer läuft bei den Corona-Demos mit?
Gegensätzliche Bewertungen über Teilnehmer der Montagsspaziergänge in Treptow-Köpenick

Seit Ende 2021 finden in Treptow-Köpenick wie an vielen anderen Orten in Deutschland Montagsspaziergänge statt. Deren Teilnehmer kritisieren die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie. Doch welche Gesinnung haben die Menschen, die sich im Bezirk daran beteiligen? Im Februar sahen sich die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung dazu veranlasst, gemeinsam Position gegen die Spaziergänge zu beziehen. Die BVV beschloss daraufhin eine Resolution, welche die...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.04.22
  • 1.228× gelesen
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