Paul Bahlmann

Beiträge zum Thema Paul Bahlmann

Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto: Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 853× gelesen
Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto: 7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 584× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 164× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 372× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 498× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen