Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

Bauen
24 247 Unterschriften kamen für die Petition zusammen.  | Foto: Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck

Petition gegen Bauprojekt

Kreuzberg. Die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck hat für eine Petition gegen den geplanten Bau von sieben Hochhäusern am Park am Gleisdreieck exakt 24 247 Unterschriften sammeln können. Die übergaben die Aktiven jetzt den Bezirksverordneten, damit sie das Bauvorhaben stoppen. Im neuen Jahr wird der Bebauungsplan "Urbane Mitte" in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und in den Ausschüssen beraten. Mit der Übergabe der Petition wollte die Aktionsgemeinschaft noch einmal ein deutliches Zeichen...

  • Kreuzberg
  • 15.12.23
  • 287× gelesen
Politik

Beschwerden und Vorschläge

Berlin. Der CDU-Abgeordnete Maik Penn ist zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Bürger können sich bei Problemen mit ihrer Beschwerde oder Vorschlägen an den Petitionsausschuss wenden, wenn sie zum Beispiel mit Behördenentscheidungen nicht einverstanden sind. Beim Petitionsausschuss wurden in der vergangenen Wahlperiode 7800 Eingaben eingereicht, die vor allem das Ausländerrecht, Verkehr, Justiz und Umwelt betrafen. Bei den Beschwerden ging es auch oft um...

  • Mitte
  • 02.02.22
  • 80× gelesen
Umwelt
Die Holzerntemaschinen haben tiefe Fahrrillen hinterlassen. | Foto:  Bernd Richter

„Ein heftiger Eingriff“
Protest zu Baumfällungen geht weiter / Beschwerde beim Petitionsausschuss

Mitte Dezember sorgten Rodungsarbeiten im Lichtenrader Wäldchen für Empörung. Eine große Anzahl an Waldkiefern, Robinien und Birken fielen. Ein Kahlschlag, sagen die Anwohner. Sie wollen die Aktion nicht einfach so hinnehmen und haben deshalb eine Beschwerde beim Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses eingereicht. Auch der Lichtenrader CDU-Abgeordnete Christian Zander kritisiert die Aktion, die „unter dem Mantel der Verkehrssicherheit“, wie von den Berliner Forsten angeführt,...

  • Lichtenrade
  • 31.01.22
  • 386× gelesen
  • 2
Soziales
Auf dem SozialKulturMarkt konnten sich Interessierte an einem Stand auch über die Arbeit des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses informieren. Unter anderem stand ihnen der Wahlkreisabgeordnete Tino Schopf (links) Rede und Antwort. | Foto:  Bernd Wähner
3 Bilder

Wo sich Weißenseer engagieren
Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz

Der diesjährige Sozial-Kultur-Markt ist zwar vom Frühjahr in den Herbst verschoben worden, aber das tat dem Interesse der Weißenseer keinen Abbruch. Unter Einhaltung von Hygienevorschriften und mit nicht minder wenigen Ständen als in Vorjahren fand der SozialKulturMarkt kürzlich wiederum auf dem Antonplatz statt. Freie Träger aus unterschiedlichen Bereichen und kommunale Einrichtungen zeigten, was es in Weißensee alles an Angeboten gibt. Meist haben diese Einrichtungen zwar Kontakte zu...

  • Weißensee
  • 10.11.21
  • 215× gelesen
Politik

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

  • Mitte
  • 21.05.21
  • 136× gelesen
Verkehr
Auf den Marzahner Brücken gibt es keine Radspuren. Radfahrer müssen sich die drei Fahrbahnen mit Autofahrern teilen und dabei auch noch auf den Verkehr auf den Auf- und Abfahrten zur Märkischen Allee achten. | Foto:  hari
3 Bilder

Senat prüft erneut Geschwindigkeitsbegrenzung
Mit Tempo 30 über die Marzahner Brücken?

Das Überqueren der Marzahner Brücke gleicht für Radfahrer einem Himmelfahrtskommando. Auf mehreren Fahrspuren rasen die Autos in Richtung Stadtzentrum oder stadtauswärts. Bis zum angekündigten Neubau fordert der ADFC Zwischenlösungen, um die Sicherheit zu verbessern. Vorschläge des ADFC wie Tempo 30 auf der Marzahner Brücke hat die Senatsverkehrsverwaltung wiederholt abgelehnt. Deshalb wandten sich Mitglieder des ADFC Wuhletal an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses. Kristian Ronneburg...

  • Marzahn
  • 31.10.19
  • 746× gelesen
Politik

Jahresbericht vom Petitionsausschuss

Berlin. Der Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht. Der Ausschuss ist der zentrale Ansprechpartner der Berliner Bevölkerung im Landesparlament, wenn es darum geht, Hilfe in Behördenangelegenheiten zu erhalten, auf Missstände aufmerksam zu machen oder eigene Vorstellungen in die parlamentarische Diskussion einzubringen. Er besteht aus zwölf Mitgliedern aller Fraktionen des Abgeordnetenhauses. Der Jahresbericht kann...

  • Steglitz
  • 17.06.19
  • 152× gelesen
Soziales

Petition zum Erhalt der Bäder

Reinickendorf. Der Renickendorfer Verband der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) weist auf die Petition „Rettet die Bäder“ des Bundesverbandes hin, mit der an den Deutschen Bundestag appelliert wird, das weitere Schließen von Bädern nicht zuzulassen. Felix Schönebeck, Leiter der Verbandskommunikation der DLRG-Reinickendorf, erinert daran, dass schon 2002 das Hallenbad in der Cité Foch geschlossen wurde und seit 2017 das Strandbad Tegel (mit ungewisser Zukunft) nicht mehr öffnete. Laut...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.02.19
  • 164× gelesen
Politik

Podcast „Parlamentsgeflüster“ über das Abgeordnetenhaus

Berlin. Im Podcast „Parlamentsgeflüster“ berichtet das Pressereferat des Abgeordnetenhauses in loser Folge über Geschehnisse vor und hinter den Kulissen des Abgeordnetenhauses. Den Auftakt macht eine Folge über den Petitionsausschuss. Darin geht es unter anderem um folgende Themen: Was macht der Petitionsausschuss? Wie arbeitet er und was bringt er den Bürgern? Wie lässt sich eine Petition einreichen? Diese und weitere Fragen beantworten im Gespräch der Ausschussvorsitzende Kristian Ronneburg...

  • 23.12.18
  • 144× gelesen
Verkehr
Zwei Autos halten in zweiter Reihe und der Bus kommt entgegen eine typische Situation auf der Oranienstraße.
3 Bilder

Mit Tempo 30 gegen die Verkehrsanarchie: Lokaltermin wegen Chaos auf der Oranienstraße

Kreuzberg. Wenn die Zusage eingehalten wird, müssten in den kommenden Tagen auf der Oranienstraße ein paar Schilder ausgetauscht werden. Dann soll auch im Abschnitt zwischen Heinrichplatz und Skalitzer Straße Tempo 30 gelten. Bisher waren dort, anders als in Richtung Oranienplatz, 50 Kilometer pro Stunde erlaubt. Die durchgehend reduzierte Geschwindigkeit war eine Forderung einer Initiative von Anwohnern und Gewerbetreibenden. Wenn auch nicht die Wichtigste. Sie wurde aber prompt erfüllt–...

  • Kreuzberg
  • 19.03.17
  • 590× gelesen
  • 1
Verkehr
Direkt vor den Füßen von Helga Tinks markiert bald ein Radfahrerpiktogramm den Radweg. | Foto: Sylvia Baumeister

Helga Tings zeigt: Manchmal hilft es, sich einfach zu beschweren

Gropiusstadt. Verkehrsplaner haben nicht immer alle erdenklichen Gefahrenzonen im Blick. So kommt es, dass sich Passanten, Radfahrer oder Autofahrer oft jahrelang über Stellen ärgern, an denen sie sich gefährdet fühlen. So ging es auch Helga Tings. Doch sie beließ es nicht beim Ärgern - sie wurde aktiv.Fast jeden Tag fährt Helga Tings mit dem Fahrrad die Lipschitzallee entlang. Manchmal geht’s zum Einkaufen, manchmal will sie sich nur ein bisschen bewegen. Immer jedoch stößt die 72-jährige...

  • Gropiusstadt
  • 26.03.15
  • 200× gelesen
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