Pflicht

Spandau. In der Folge fünf des Podcasts "Unter vier Ohren" spricht Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) über das Thema Pflicht. Unter anderem geht es um Pflichten des Staates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern aber auch um deren Verantwortung. Seit Dezember vergangenen Jahres spricht Kleebank in seinem Podcast über „Erlebnisse, Ereignisreiches und Erfahrungen“ aus dem Rathaus Spandau. Nach zehnjähriger Amtszeit kandidiert er im Herbst für den Bundestag. Abzurufen ist das Gespräch über den...

Meine Tochter besucht seit Kurzem eine Kita. Ob sie gegen bestimmte Krankheiten geimpft sei, wurde schon bei Abschluss des Vertrags gefragt. Sie ist es. Das gilt für die große Mehrheit der Berliner Kinder. Aber nicht für alle. Und da liegt das Problem. Laut Experten geht zum Beispiel bei Masern das Ansteckungsrisiko gegen Null, wenn 95 Prozent eines Jahrgangs einen entsprechenden Schutz vorweisen können. Er liegt aber im Berliner Durchschnitt bei rund 92 Prozent, in manchen Gebieten noch...

Schöneberg. Die geschätzt 8000 Berliner Prostituierten können sich seit 12. Februar im Rathaus Schöneberg provisorisch anmelden und das verpflichtende Beratungsgespräch führen. Zwei Mitarbeiter des Bezirksamts nehmen die Registrierung vor. Für den Schutz der Privatsphäre in dem Amtszimmer sorgen einstweilen Trennwände. Der Bezirk hat die Verwaltung der zentralen Anmeldestelle für Sexarbeiterinnen und -arbeiter in Berlin übernommen. Ihren endgültigen „Hurenpass“ erhalten sie aber erst nach einer...

Schöneberg. An der Spreewald-Grundschule wurden Schüler vom Mittagessen ausgeschlossen, weil Eltern dafür nicht bezahlt hatten. Nach Beschluss eines CDU-Antrags empfiehlt nun die BVV Tempelhof-Schöneberg dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Änderung des Schulgesetzes und der Grundschulverordnung einzusetzen. Künftig solle eine Teilnahme am Schulmittagessen im gebundenen Ganztagsbetrieb Pflicht sein. Nicht die Schulen, sondern das Bezirksamt sollen mit dem Caterer...

Rauchmelder müssen an der Decke in einem Abstand von mindestens 50 Zentimetern zu Wänden, hervorragenden Trägern sowie Möbeln montiert werden. Das erklärt der Eigentümerverband Haus & Grund Hessen. Ausgenommen sind spitzzulaufende Dachräume. In vielen Bundesländern sind Rauchmelder Pflicht. Vorgeschrieben ist in der Regel, in allen Schlaf- und Kinderzimmern sowie im Flur Warnmelder anzubringen. Die Küche und das Bad sind ausgenommen, weil dort die Geräte ständig Fehlalarme auslösen würden....

Seit dem 1. Juli gehört in jedes Auto verpflichtend mindestens eine Warnweste. Verkehrssicherheitsexperten empfehlen aber, statt nur einer Weste am besten so viele in den Wagen zu legen, wie es Sitzplätze gibt. So können sich bei einer Panne alle Mitfahrer gut sichtbar machen. Die Warnwesten gehören ins Handschuhfach, unter den Fahrersitz oder ins Seitenfach der Tür, rät die Prüforganisation Dekra. Denn im Kofferraum sind sie im Pannenfall nicht gleich griffbereit. Motorräder sind von der...

Mitarbeiter müssen Überstunden vor Gericht beweisen können, wenn sie deren Bezahlung einklagen wollen.Können sie das, darf sich der Arbeitgeber wiederum nicht pauschal darauf berufen, er könne diese wegen eines weit verzweigten Filialnetzes nicht nachprüfen. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin und beruft sich dabei auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az.: 3 Sa 57/12). In dem verhandelten Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der in einer Filiale beschäftigt...