Piraten

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen. Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die entstehen, damit Bus und Bahn überhaupt fahren, sollen alle Berliner...

Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal. Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000 Quadratmetern. Doch die Messe Berlin hat nach Angaben der...

Mitte. Die Piratenpartei in Mitte hat ihre Kandidaten für die BVV-Wahlen im September gekürt. In der aktuellen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte sind die Piraten mit vier Verordneten vertreten. Sie bilden eine Fraktion. Für die nächste Wahl zur BVV in diesem Herbst konnte die Piratenpartei eine Liste mit acht Kandidaten aufstellen. Spitzenkandidat ist der amtierende Fraktionschef Alexander Freitag. Auf Listenplatz zwei steht der Bezirksbeauftragte der Partei Michael Konrad. Für die...

Mitte. Die Piratenpartei Mitte hat ihre Kandidaten für die Berlin-Wahl im September nominiert. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten in der BVV Mitte, Alexander Freitag, führt die Liste zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung als Spitzenkandidat an. Auf den Plätzen folgen Michael Konrad, Wolfram Prieß, Harry Hensler, Hanna Rohst, David Kirchner, Torsten Schwald und Lea Frings. Derzeit hat die Piratenfraktion vier Sitze in der BVV. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur...

Wedding. Das Bezirksamt soll durch weitere Baumaßnahmen wie Pflasterhuckel (Moabiter Kissen) die Genter Straße „entschleunigen“, wie die Piraten fordern. Trotz Tempo 30-Zone zwischen der Kreuzung Brüsseler Straße und Seestraße halte sich vor allem abends und nachts kaum jemand an das Tempolimit, heißt es. Anwohner würden dadurch unter Lärmbelästigungen leiden. DJ

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Mitte. Alexander Freitag ist neuer Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV Mitte. David Kirchner wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Freitag will seine vierköpfige Mannschaft mehr in Szene setzen. "Zur kommenden Wahl muss die Fraktion mit Akteuren wie Basispiraten und Presse enger verzahnt werden", sagte der Piratenchef. Dirk Jericho / DJ

Mitte. Die Piratenfraktion möchte als Pilotprojekt in Mitte eine sogenannte Drugchecking-Station einrichten, in der Kokser und Kiffer ihre Drogen auf Verunreinigungen prüfen lassen können.Ein Gramm Koks vom Dealer gekauft und ab aufs Klo, eine Line ziehen. So läufts bisher in vielen Bars und Clubs. Wenn es nach den Piraten geht, sollen die Konsumenten zukünftig vorher ihre Drogen auf Reinheit und Qualität überprüfen lassen. Und zwar anonym und straffrei in einem Drogentestlabor, das nachts vor...

Mitte. Der Bezirk Mitte richtet in einigen Dienstgebäuden sogenannte Unisex-Toiletten ein. Man kennt es vor allem aus der Mode: T-Shirts, Jeans und Turnschuhe, manche Sportbekleidung, Parfums, Sonnenbrillen oder Uhrenmodelle können gleichermaßen von Frauen und Männer gut getragen werden. Jetzt soll es "unisex" in Mitte auch im Sanitärbereich.Wurde die Unisex-Toilette um die Jahrtausendwende zunächst in der Berliner Clubszene als Ausdruck eines ungezwungenen Lebensgefühls der Techno-Generation...