Piraten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

Mahlsdorf. Die Straßenbahnlinie 63 soll ab Dezember dieses Jahres vom S-Bahnhof Köpenick bis in den Hultschiner Damm fahren. Die BVG will damit Bewohnern von Mahlsdorf-Süd einen 10-Minuten-Takt anbieten, um in die Innenstadt zu kommen.Die Pläne der BVG sehen vor, dass die jetzige Endhaltestellte der Linie 63 (S-Bhf. Köpenick/Johannisthal) in den Hultschiner Damm auf Höhe der Rahnsdorfer Straße verlängert wird. Damit würden die Tram 63 und die Tram 62 (Wendenschloss/S-Bhf. Mahlsdorf) den...

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...