Politik

Beiträge zum Thema Politik

Sonstiges
Von Protesten begleitet wird im April die Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung über den Bebauungsplan für die Rummelsburger Bucht. | Foto: Berit Müller
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Das war 2019 in Lichtenberg
Medienrummel, Baugeschehen und ein böser Brief

Traditionell blicken wir am Ende des Jahres auf besondere Ereignisse und Nachrichten der vergangenen zwölf Monate zurück. Was war los in Lichtenberg? Eine Übersicht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Januar Für den ersten öffentlich zugänglichen Audiorundgang in Lichtenberg sorgt der Förderverein Obersee & Orankesee (FOO). Mit seinem Projekt „Hörenschönhausen“ gibt es nun 20 Hörstationen im Zwei-Seen-Kiez. Sie informieren über Kunst, Kiezgeschichte(n) und Co. Das am 1. Dezember geborene...

  • Lichtenberg
  • 18.12.19
  • 265× gelesen
Wirtschaft

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 495× gelesen
Verkehr
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Kommentar zu dem Thema: Verkehrsnormalisierung möglich oder ausgeschlossen?
Kiez am Kollaps: Die Waldowallee

Gerade habe ich den Berliner Woche Artikel „ Für eine sichere Kreuzung“ und folgende Sätze gelesen: Zitat: „Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in der Treskowallee abgeschlossen seien.“ Wer das allen ernstes behauptet, der glaubt vielleicht an den Klapperstorch oder immer noch daran, dass der Satz „Niemand hat vor eine Mauer zu...

  • Karlshorst
  • 10.11.19
  • 485× gelesen
  • 1
Soziales

Bundesverfassungsurteil - Hartz IV Sanktionen 05.11.2019
Ist das Urteil der Sanktionseinschraenkungen ein Freibrief fuer die "Arbeitsverweigerer" - oder ein Signal zur Senkung der Grundsicherungshoehe?

Die Feststellung, der Verfassungswidrigkeit der Sanktionierung, durch das Bundesverfassungsgericht ist grundsaetzlich eine sicher richtige Entscheidung, aber gleichzeitig doch wohl auch, dass die absolute Grundsicherung 30% geringer ist als von der Regierung festgelegt. Derzeit sind 424€ fuer eine Singleperson (Bedarfsgemeinschaft mit nur einer Person) vorgesehen, aber durch Sanktionen darf diese Summe auf 398€ herabgesetzt werden. Was sagt mir das? Dass der Hartz IV Regelsatz zu hoch berechnet...

  • Spandau
  • 07.11.19
  • 463× gelesen
KulturAnzeige
Foto: Foto: pop-eye/Ben Kriemann

Investieren Sie in Humor!
Arnulf Rating mit DIE JAHRESPRESSESCHAU am 24.11. im BKA

Am Sonntag, dem 24. November 2019, gastiert der frisch gekürte Kabarettpreisträger Arnulf Rating erneut im BKA am Mehringdamm, diesmal mit seinem Programm „Die Jahrespresseschau – Ein Kabarett-Abend in Wort und Bild“. Tickets ab 25 Euro sind telefonisch erhältlich von Montag bis Sonntag ab 12 Uhr unter Telefon 030-20 22 007, per eMail an tickets@bka-theater.de oder online. Seit Jahrzehnten ist Arnulf Rating mit seinem Kabarett am Puls der Zeit. Anhand der medialen Schlagzeilen zerpflückt er das...

  • Kreuzberg
  • 04.11.19
  • 132× gelesen
Kultur
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Lesetipp für die Weihnachtszeit
SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN

SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN Anfang Dezember kommt das erste Buch über die Geschichte des Senders Freies Berlin auf den Markt. Für viele verwunderlich, denn der SFB war – nachdem der RIAS mit einem anspruchsvollen Radioprogramm den Boden bereitet hatte und viele prominente RIAS-Mitarbeiter zum SFB abgewandert waren – über Jahrzehnte die Identität stiftende Stimme West-Berlins. Am 1. Juni 1954 ging der SFB auf Sendung – damals noch im Funkhaus am Heidelberger Platz,...

  • Reinickendorf
  • 03.11.19
  • 415× gelesen
  • 2
Kultur
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Lesetipp für die Weihnachtszeit
SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN

SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN Anfang Dezember kommt das erste Buch über die Geschichte des Senders Freies Berlin auf den Markt. Für viele verwunderlich, denn der SFB war – nachdem der RIAS mit einem anspruchsvollen Radioprogramm den Boden bereitet hatte und viele prominente RIAS-Mitarbeiter zum SFB abgewandert waren – über Jahrzehnte die Identität stiftende Stimme West-Berlins. Am 1. Juni 1954 ging der SFB auf Sendung – damals noch im Funkhaus am Heidelberger Platz,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.11.19
  • 334× gelesen
  • 1
Politik

Angekündigte Preiserhöhung im VBB stellt den Senat bloß
WIE KOMMT DER SENAT ZU ZWEI ERGEBNISSEN?

Nun ist es also amtlich die Fahrpreise in Berlin werden zum 1. Januar 2020 um durchschnittlich 3,3 Prozent erhöht. Unter den leidtragenden sind mal wieder die Erzieher/innen der Hauptstadt. Als hätten das Land Berlin nicht schon genug Probleme mit der aktuellen Bildungssituation, schafft sich der Senat gleich noch ein weiteres. Denn durch die angekündigte Preiserhöhung der Fahrkarten entsteht eine weitere Finanzierungslücke und diese müssen die ohnehin unterfinanzierten Kitas mal wieder selbst...

  • Bezirk Mitte
  • 21.10.19
  • 201× gelesen
Bauen

Meinung: Bildung ist Zukunft
Sport- und Schulstandort Osteweg - der skandalöse Umgang der rot-roten Senatsverwaltungen mit Flüchtlingen, Schülern, Politikern und Bürgern

Dort, wo der Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine Montessori-Schule mit 1.000 Schulplätzen plus Kita und Krippe ansiedeln möchte, will der Berliner Senat eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) errichten und hat gestern mit den Baumfällarbeiten begonnen. Die Schülerzahlen in Berlin steigen prognostisch um mehr als 20.000 an, aber große Schulplätze werden nicht genutzt, die öffentlichen Schulen hier in Berlin vergammeln und über Jahrzehnte müssen SchülerInnen in Containern unterrichtet werden....

  • Lichterfelde
  • 18.10.19
  • 2.554× gelesen
  • 5
Politik

Friedens-Radtour
Kein Krieg gegen Iran!

Beginn: 10:30 Uhr Pariser Platz, 10117 Berlin Mit größter Sorge verfolgen wir die wachsende Gefahr eines Krieges gegen den Iran und die Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an einer militärischen Mission in der Straße von Hormus. Wir fordern die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, alles zu tun, um den drohenden Krieg zu verhindern. Unsere Forderungen: Kein Krieg gegen den Iran | Einhaltung bzw. Rückkehr zum Iran-Atomabkommen | Keine Sanktionen gegen den Iran | Keine...

  • 09.10.19
  • 108× gelesen
Politik

Friedens-Radtour
Kein Krieg gegen Iran!

Beginn: 10:30 Uhr Pariser Platz, 10117 Berlin Mit größter Sorge verfolgen wir die wachsende Gefahr eines Krieges gegen den Iran und die Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an einer militärischen Mission in der Straße von Hormus. Wir fordern die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, alles zu tun, um den drohenden Krieg zu verhindern. Unsere Forderungen: Kein Krieg gegen den Iran | Einhaltung bzw. Rückkehr zum Iran-Atomabkommen | Keine Sanktionen gegen den Iran | Keine...

  • 09.10.19
  • 107× gelesen
SonstigesAnzeige

Soli-Konzert für Opfer von Krieg und Gewalt in Syrien und Türkei
Soli-Konzert #machdichlauter

Deine Stimme zählt! Heute wie gestern. 30 Jahre nach dem Konzert für Gefangene während der Friedlichen Revolution in der DDR werden wir heute laut für die Opfer von Krieg und Gewalt in Syrien und der Türkei. Same place, similar reason. Wir freuen uns sehr auf alle Acts und Speaker. Aber vor allem freuen wir uns auf euch! Kommt vorbei und macht euch lauter! BEGINN: 19:00 Uhr Einlass: 17:30 Uhr ACTS  Jürgen Ehle & André Herzberg von Pankow  RENFT mit Thomas "Monster" Schoppe Derron Music  Johnny...

  • Lichtenberg
  • 09.10.19
  • 177× gelesen
Wirtschaft
Neue Elefantenrunde: Das Kuratorium des WerkStadtForums, ein Zusammenschluss aus Vertretern der Politik, der Wirtschaft, Institutionen und Fachleuten, will mit vereinten Kräften die Stadtentwicklung der City West sinnvoll vorantreiben. | Foto: WerkStadtForum

WerkStadtForum erarbeitet neue Perspektiven
Alle für die City West!

Eine neue Initiative namens WerkStadtForum möchte gemeinsam neue stadtplanerische Perspektiven für die City West erarbeiten. Mit vereinten Kräften soll den dynamischen Veränderungen in modernen Innenstädten Rechnung getragen werden, ohne die Identität Berlins und insbesondere der City West zu gefährden. Seit dem 9. September bereits trifft sich das 16-köpfige Kuratorium der Initiative zu Gesprächen im Europa Center. Im Fokus des Austausches von Fachleuten und Stakeholdern stehen die Themen...

  • Charlottenburg
  • 07.10.19
  • 862× gelesen
  • 1
Soziales
SOS-Kinderdorf e.V.
SOS-Kinderdorf Berlin
Kinder- und Familienhilfen
Waldstraße 23/24
10551 Berlin

Matthias Seestern-Pauly bei SOS-Kinderdorf Berlin
FDP-Politiker Matthias Seestern-Pauly zu Besuch im SOS-Kinderdorf Berlin

Bei seinem Besuch des SOS-Kinderdorfs Berlin konnte sich Matthias Seestern-Pauly, Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, ein persönliches Bild von der Arbeit von SOS-Kinderdorf machen. Nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Einrichtung besprach der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion aktuelle politische Herausforderungen mit der Leiterin des Berliner SOS-Kinderdorfs Kirsten Spiewack und Luise Pfütze von der Stabsstelle Advocacy des SOS...

  • 11.09.19
  • 569× gelesen
PolitikAnzeige

Oliver Asmus Slogan lautet: Jung. Bürgerlich. Transparent.
Werneuchen: Ein junger Mann kandidiert für den Bürgermeisterposten

Große Spannung vor der Bürgermeisterwahl in Werneuchen: Gleich sieben Kandidaten streiten um die Nachfolge von Burkhard Horn der 16 Jahre lang die Geschicke leitete. Einer der Kandidaten, der sofort hervorsticht, ist Oliver Asmus. 27 Jahr alt. Verheiratet. Polizist mit Aufstiegsstudium zum Kommissar. Mehrere Namen standen der CDU zur Auswahl, aber der Vorstand einigte sich darauf Oliver Asmus, als Kandidaten in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zu nominieren. Darüber hinaus legte...

  • 24.07.19
  • 1.780× gelesen
  • 3
Bildung

Beste Bildung für unsere Kinder
Stundenpläne für das neue Schuljahr zum kostenlosen Download

DOWNLOAD Berlin. Schulpolitik ist eines unserer Herzensthemen. Warum? Weil ohne Bildung alles nichts ist. Darum finden wir: Schule muss im Land Berlin und im Bezirk Pankow Thema Nummer 1 sein. Schule zum politischen Schwerpunkt im Familienbezirk Pankow machen! Wir möchten, dass Bildung und Schule zum absoluten Thema Nummer 1 im Familienbezirk Pankow werden. Unsere Schülerinnen und Schüler brauchen gute Schulen, ausreichend ausgebildete Lehrer, beste Betreuung, schöne Schulhöfe und sichere...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.07.19
  • 563× gelesen
Leute
Yussef Hussain, hier im Café Obergfell in Lichtenrade, hat große Zukunftspläne. | Foto: Philipp Hartmann
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„Barack Obama hat mich inspiriert“
Abiturient Yussef Hussain zieht es in die Politik

Knapp 15 000 Schüler haben dieses Jahr in Berlin das Abitur erlangt. Für sie beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Yussef Hussain hat schon ganz konkrete Pläne, wie es für ihn weitergehen wird. Der 17-Jährige, der sein Abi am Georg-Büchner-Gymnasium mit der Gesamtnote 1,4 abschloss, möchte Politiker werden. Sein Interesse für Politik wurde bereits in der Grundschule geweckt. Seit einer Hausaufgabe, die darin bestand, sich die Nachrichten anzusehen und anschließend darüber im Unterricht zu...

  • Lichtenrade
  • 14.07.19
  • 1.556× gelesen
Politik

Vielfältig und politisch
Beim Festival "Offenes Neukölln" machen 100 Akteure an drei Tagen mit

Vom Landwehrkanal bis Rudow, vom Hermannplatz bis zur Hufeisensiedlung wird vom 24. bis 26. Mai das Festival „Offenes Neukölln“ gefeiert. Zum dritten Mal soll ein deutliches Zeichen gegen Rechts und für Vielfalt und Toleranz gesetzt werden. Rund 100 Initiativen und Vereine beteiligen sich mit Veranstaltungen – dabei sein werden Kultur- und Sportvereine, Initiativen und Parteien, Künstler, Kneipen, Kinos und Clubs, Kirchen, Gartenprojekte, Jugendzentren, Museen und Buchhandlungen. Großen Raum...

  • Neukölln
  • 18.05.19
  • 124× gelesen
Soziales
Menschen unterschiedlichen Alters und aus unterschiedlichen Kulturen sollen am Bus miteinander ins Gespräch kommen. | Foto: Lena Reiner
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Mehr Dialog und weniger Parolen
Der Frühstücksbus bietet Kaffee, Snacks und Gespräche

Passend zum Europawahlkampf rollt der Frühstücksbus durch die Stadt. Er soll einladen, sich bei einem Snack miteinander auszutauschen. In Neukölln macht er zweimal Halt: bei den Wochenmärkten Britz-Süd und auf dem Herrfurthplatz. Der Bus ist zum ersten Mal in Berlin, bisher war er nur in Friedrichshafen am Bodensee, seinem Heimatort, dazu in München und Erfurt unterwegs. Das Anliegen der Mitglieder des Vereins Frühlingserwachen, die sich das „mobile Dialogprojekt“ ausgedacht haben: Sie wollen...

  • Neukölln
  • 08.05.19
  • 272× gelesen
Politik
Doppelt hält besser: Jan Rauchfuß (mit Brille) und sein Zwillingsbruder Lars wollen auch in den kommenden Jahren die Politik im Bezirk gestalten. | Foto: Philipp Hartmann

„Lars ist fleißiger als ich“
Die Brüder Rauchfuß stehen in der Kommunalpolitik Seite an Seite

Als Zwillinge fallen Jan und Lars Rauchfuß (33) in der Bezirksverordnetenversammlung automatisch auf. Aktiv sind sie in der SPD. Aufgewachsen in Mariendorf, wohnen beide inzwischen in Schöneberg. Jan Rauchfuß und seine Lebensgefährtin haben eine kleine Tochter. Er ist seit 2011 in der BVV und war bis vor Kurzem Fraktionsvorsitzender. Sein Bruder Lars kam 2016 dazu. Wie waren für Sie die Anfänge in der SPD? Lars Rauchfuß: Nach dem Abitur 2005 sind wir zusammen eingetreten. Wir haben vorher schon...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 08.03.19
  • 1.987× gelesen
Umwelt

Der Klimawandel und die Folgen

Kreuzberg. Die Bezirksämter Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln laden zum Film- und Diskussionsabend ins Kino Moviemento, Kottbusser Damm 22, ein: Montag, 11. März, um 19.30 Uhr wird der Film „Zwischen Himmel und Eis“ gezeigt. Er handelt vom französischen Wissenschaftler Claude Lorius, der Erforschung der Antarktis und des Erdklimas. Danach gibt es eine Diskussion mit Hendrik Zimmermann von Germanwatch. Thema: die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Katowice. Im Fokus steht der Schutz der am...

  • Neukölln
  • 06.03.19
  • 66× gelesen
Soziales

Streiten lernen
Der Mittelhof lädt ein zu „Zehlendorf spricht“

„Islam, ein Teil von Deutschland?“ „Mehr Steuern für höhere Renten?“ Allein an diesen beiden Fragen scheiden sich oft schon die Geister. „Wir wollen Dialoge zu Themen wie Zuwanderung, Ehe für alle, Fahrrad oder Auto anregen“, erklärt Gerald Saathoff, Leiter des Mittelhofs. In der Villa Mittelhof heißt es daher am Sonnabend, 23. März, von 11 bis 17 Uhr „Zehlendorf spricht“. Die Veranstaltung soll Gesprächspartner mit unterschiedlichen Meinungen zusammenbringen. Dabei gehe es ausdrücklich darum,...

  • Zehlendorf
  • 28.02.19
  • 85× gelesen
Politik
Foto: CC0 Lizenz - pexels.com

Kommentar
Protest gegen Filterwahn: Artikel 13

"Mach ich Foto – tu ich Facebook." Für viele eine bekannte Aussage. Aber was ist eigentlich mit dem Urheberrecht an so einem Foto und wie sieht es bei Liedtexten, Videos und Co. aus? Zur Verschärfung dieses Rechtes ist schon seit einiger Zeit eine neue EU-Reform in der Pipeline. Diese enthält neben dem deutschen Leistungsschutzrecht auch den koalitionsbrechenden - Artikel 13. Dieser Artikel kommt mit einer Inhalterkennungsmaßnahme. Das bedeutet: Beim Upload von Inhalten schaut ein Algorithmus,...

  • Tiergarten
  • 24.02.19
  • 526× gelesen
Politik

Mit Wörtern betören – Wie nutzen Politiker Sprache erfolgreich als Wirkmittel?

Christian Lindner besticht nicht nur durch Optik, sondern durch glasklare Aussagen. Gregor Gysi fasziniert schon lange durch sein rhetorisches Können. Peer Steinbrück und Friedrich Merz konnten durch ihre Reden auf sich aufmerksam machen und, wenn auch eher kurzzeitig, auf der großen Polit-Bühne das Weltgeschehen aufmischen. Erfolgreiche Politiker aller Parteien zeichnen sich durch gute Redefähigkeiten aus. Diese sind oft der erste Anker, der gesetzt werden muss, bevor mit konkreten Handlungen...

  • Tiergarten
  • 23.02.19
  • 301× gelesen
  • 1
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