Politik

Im Rahmen der Reihe „Skandal Bundespolitik“ lädt der aufstehen-Themenraum „Gesellschaft & Soziales“ zu einer Zoom-Veranstaltung ein. Als Fachreferenten konnten wir Rainer Ammermann (www.Expedition-Grundeinkommen.de) gewinnen, der uns die Idee eines Grundeinkommens und zudem die Ausgestaltung eines empirischen Modellversuchs vorstellen wird, bei dem in Hamburg das Grundeinkommen getestet werden soll. Diesen möchte die Expedition Grundeinkommen in Hamburg mittels eines Volksentscheids umsetzen....

Als Lösung für den Zielkonflikt zwischen notwendigen staatlichen Investitionen und den Schuldenbremsen auf unterschiedlichen Ebenen werden ÖPP (Öffentlich-PrivatePartnerschaften) angepriesen. Die befriedigen nebenbei das Bedürfnis nach gesicherten Renditen für Kapitalanlagen. Ist diese Konstellation eine Win-Win-Situation oder eine für die Gesellschaft als Ganzes teure Scheinlösung? Die Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Daseinsvorsorge mit Carl Waßmuth vom Verein "Gemeingut in...

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

Die Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 wurde in Lichtenberg abgesagt. Das ist der gemeinsame Entschluss einer Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg, dem Vorsteher und den in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vertretenden Fraktionen. Weitere Informationen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.902590.php

Große Spannung vor der Bürgermeisterwahl in Werneuchen: Gleich sieben Kandidaten streiten um die Nachfolge von Burkhard Horn der 16 Jahre lang die Geschicke leitete. Einer der Kandidaten, der sofort hervorsticht, ist Oliver Asmus. 27 Jahr alt. Verheiratet. Polizist mit Aufstiegsstudium zum Kommissar. Mehrere Namen standen der CDU zur Auswahl, aber der Vorstand einigte sich darauf Oliver Asmus, als Kandidaten in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zu nominieren. Darüber hinaus legte...

Lichtenrade. Für Patrick Liesener war der Brief, der ihm kurz vor Jahresschluss ins Haus flatterte, wohl wie ein Weihnachtsgeschenk: Er darf seine kommunalpolitsche Karriere wie gehabt fortsetzen. „Der schönste Brief seit langer Zeit. Ich freue mich, wieder ein Teil der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu sein. Ich werde mich mit Herzblut für unseren Bezirk und besonders für Lichtenrade engagieren“, jubelte Liesener auf seiner Faceboock-Seite. Liesener war von 2014 bis zu den letzten Wahlen im...