Politiker

Wer schon immer mal hinter die Kulissen der Berliner Politik schauen wollte, hat am Donnerstag dem 16.11.2023 die Chance auf große Politik. Das Bürgerbüro von Olga Gauks (MdA) und Mario Czaja (MdB) lädt alle Interessierten zu einer Tagesfahrt ins politische Berlin ein. Das Tagesprogramm kann sich sehen lassen. Neben einer Stadtrundfahrt durch das Berliner Regierungsviertel, einem Besuch des Bundesrates, einem Mittagessen und einem Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag wird der Tag...

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa erinnert mit einer weiteren Berliner Gedenktafel an die Politikerin und Journalistin Tony Sender (1888-1964). Am 31. Oktober wurde die Tafel in der Wittelsbacher Straße von Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert enthüllt. Tony Sender war von 1920 bis 1933 Reichstagsabgeordnete der USPD und SPD. Sie gilt als eine der bekanntesten Politikerinnen der Weimarer Republik. Geboren am 29. November 1888 in eine bürgerlich-orthodoxe Familie in Wiesbaden, verließ...

Im Rahmen der Reihe „Skandal Bundespolitik“ lädt der aufstehen-Themenraum „Gesellschaft & Soziales“ zu einer Zoom-Veranstaltung ein. Als Fachreferenten konnten wir Rainer Ammermann (www.Expedition-Grundeinkommen.de) gewinnen, der uns die Idee eines Grundeinkommens und zudem die Ausgestaltung eines empirischen Modellversuchs vorstellen wird, bei dem in Hamburg das Grundeinkommen getestet werden soll. Diesen möchte die Expedition Grundeinkommen in Hamburg mittels eines Volksentscheids umsetzen....

Als Lösung für den Zielkonflikt zwischen notwendigen staatlichen Investitionen und den Schuldenbremsen auf unterschiedlichen Ebenen werden ÖPP (Öffentlich-PrivatePartnerschaften) angepriesen. Die befriedigen nebenbei das Bedürfnis nach gesicherten Renditen für Kapitalanlagen. Ist diese Konstellation eine Win-Win-Situation oder eine für die Gesellschaft als Ganzes teure Scheinlösung? Die Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Daseinsvorsorge mit Carl Waßmuth vom Verein "Gemeingut in...

Überall in Berlin kaufen private Investoren Mietshäuser samt Bewohnern auf. Jüngstes Beispiel im Prenzlauer Berg ist die Schönhauser Allee 135. Dort wehren sich die Mieter mit Protest, Demo und ungeschminkten Worten. Vor dem schlichten Altbau wird fleißig gepinselt. Die Farbe ist noch feucht, aber die ersten Slogans sind schon lesbar. „Wir sind kein Betongold“, „Ausverkauf oder Vorkauf für nicht kapitale Mieter“ oder „Aufstand der Würde“ steht auf den Plakaten. Die Mieter tun ihren Protest auch...

Die Wahlen zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen Ende September an. In einer parlamentarischen Demokratie wie unserer sind bei diesen Wahlen normalerweise nur von Parteien aufgestellte Kandidaten erfolgreich. Dadurch ist von Anfang an ein bestimmter Rahmen geschaffen, auf den im ersten Teil geschaut wird. Als Gegenmodell folgt im zweiten Teil dann ein historisches Beispiel für eine ganz anderen Herangehensweise bei der Wahl von Abgeordneten. Es sei...

Die Britzer CDU tritt mit drei Kandidaten für die Bezirks- und Landeswahl im kommenden Jahr an. Beim Parteitag des Kreisverbandes Neukölln wurden Christopher Förster, Elfriede Manteuffel und Karsten Schulze gewählt. Christopher Förster stellt sich als Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus zur Wahl. Der neu zugeschnittene Wahlkreis umfasst Teile der Gropiusstadt, Rudow und Britz. Förster ist 34 Jahre alt und in Britz aufgewachsen. Seit nahezu einem Jahrzehnt ist er Bezirksverordneter und will...

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

Die Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 wurde in Lichtenberg abgesagt. Das ist der gemeinsame Entschluss einer Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg, dem Vorsteher und den in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vertretenden Fraktionen. Weitere Informationen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.902590.php

Das Bezirksamt Lichtenberg hat ein neues Mitglied. Vor wenigen Tagen übernahm der bisherige CDU-Bezirksverordnete Martin Schaefer den Posten seines Parteifreundes, des bis dato dienstältesten Berliner Stadtrats, Wilfried Nünthel. Während der sich in den Ruhestand verabschiedet hat, wartet auf den Nachfolger ein Berg Arbeit. Natürlich gehe er seine neue Aufgabe mit Respekt an, sagt Martin Schaefer. „Vor allem habe ich aber richtig Bock darauf und bin froh, dass es nun endlich losgeht.“...

Die Gedenktafel vor dem Haus Eisenbahnstraße 5 fällt vielen Passanten nicht auf. Dabei befindet sie sich ziemlich markant auf dem Gehweg. Sie erinnert an Wilhelm Leuschner. Ebenso wie eine Stele am Luisenstädtischen Kanal, genauer am Leuschnerdamm. Es gibt in Kreuzberg einige Anknüpfungspunkte an Wilhelm Leuschner. Trotzdem ist der Mann eher weniger bekannt. Auch wenn sein Name in den vergangenen Wochen etwas häufiger Erwähnung fand. Das passierte im Zusammenhang mit dem Gedenken an den 75....

Große Spannung vor der Bürgermeisterwahl in Werneuchen: Gleich sieben Kandidaten streiten um die Nachfolge von Burkhard Horn der 16 Jahre lang die Geschicke leitete. Einer der Kandidaten, der sofort hervorsticht, ist Oliver Asmus. 27 Jahr alt. Verheiratet. Polizist mit Aufstiegsstudium zum Kommissar. Mehrere Namen standen der CDU zur Auswahl, aber der Vorstand einigte sich darauf Oliver Asmus, als Kandidaten in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zu nominieren. Darüber hinaus legte...

Der Ton ist rauer und die politischen Auseinandersetzungen sind härter geworden. Der Wandel geht auch am Bezirk nicht spurlos vorbei, wie der Säureanschlag auf das Kiezmobil des CDU-Bezirksverordneten Alexander J. Herrmann zeigt. Bei dem Anschlag Ende Januar wurde nicht nur der Trabi beschädigt. Auch ein Werkstattmitarbeiter wurde verletzt. Dies ist nicht der erste Anschlag mit politischem Hintergrund im Bezirk. Allerdings steht dem eine normale, in der Regel höfliche Zusammenarbeit der...

Das Team des Heilsarmee-Cafés Treffpunkt organisiert auf dem Kollwitzplatz eine besondere Aktion. Siegfried Fischer, der Leiter des Treffpunkts in der Kuglerstraße 11, hat Politiker zum Drehorgelspielen eingeladen. Diese werden am 8. Dezember von 11 bis 16 Uhr die Kurbel des Leierkastens drehen und die Zuhörer um Spenden bitten. Die Aktion wird parteiübergreifend unterstützt. Jeweils eine halbe Stunde werden unter anderem Bürgermeister Sören Benn (Die Linke), Stadtrat Torsten Kühne (CDU),...

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien orientieren...