Polizei

Berlin. Mit welchen ungewöhnlichen Anfragen von Abgeordneten der Senat manchmal beschäftigt wird, zeigen die Fragenkolonnen der Linke-Politikerin Anne Helm. Sie wollte von der für die Polizei zuständigen Innenverwaltung alle Details zu den Vorkommnissen am Männertag wissen. Unter dem Titel „Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe“ fragt Helm nach allen Delikten, aufgeschlüsselt nach Geschlecht (männlich, weiblich, divers). Am 26. Mai mussten 64 Männer und fünf Frauen...

Berlin. Die Kriminalpolizei hat für den Zeitraum zwischen 1968 und 2021 insgesamt 286 unaufgeklärte Tötungsdelikte beziehungsweise mutmaßliche Tötungsdelikte in den Akten. Zu den Cold Cases, also „kalte Fälle", genannten Ermittlungen in einem bisher ungeklärten Kriminalfall gehören auch Vermisstenfälle, bei denen der Verdacht auf ein Gewaltverbrechen besteht. In Berlin befasst sich das Team Sonderermittlungen beim Landeskriminalamt (LKA) mit der Bearbeitung von ungeklärten Altfällen. In...

Neu-Hohenschönhausen. „Tricks an der Haustür und am Telefon. Wie verhalte ich mich richtig gegenüber Fremden?“ ist der Titel einer Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der Kontaktstelle PflegeEngagement am 22. Juni 17 bis 19 Uhr in der Anna-Seghers-Bibliothek, Prerower Platz 2, stattfindet. Das Seniorensicherheitsteam der Berliner Polizei gibt Tipps, wie sich ältere Menschen vor Betrügern schützen können. Um Anmeldung wird unter Telefon 92 79 64 10 gebeten. BW

Berlin. Die Polizei hat im vergangenen Jahr 1186 Fälle von betrügerischen Wohnungsangeboten registriert. Wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) sagt, waren die Cyberkriminellen in 652 der angezeigten Fälle erfolgreich und ergaunerten über 1,1 Millionen Euro. 534 Fälle kamen über das Versuchsstadium nicht hinaus. Bei betrügerischen Wohnungsinseraten erstellen Kriminelle zum Beispiel falsche Inserate. Mit gefälschten Ausweisen und frei...

Die Polizei hat immer mehr stationäre und mobile Blitzeranlagen im Einsatz. Der Senat hat 2021 über 72 Millionen Euro Verwarn- und Bußgelder eingenommen. Das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Vasili Franco und Oda Hassepaß (beide Grüne) hervor. Demnach gibt es in Berlin insgesamt 33 stationäre Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. 2017 waren es nur 18 Blitzer, 2019 schon 29. Von den 33 Blitzkästen sind allerdings vier nicht in Betrieb. Zwei sind kaputt, einer steht in...

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr soll noch in diesem Jahr mit 300 Geräten fortgesetzt werden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat jetzt die Ausschreibung für die Beschaffung der zusätzlichen Bodycams gestartet. Die Ausschreibung der Minikameras hatte sich, wie berichtet, verzögert und zu Unmut bei der Gewerkschaft der Polizei geführt. Seit August 2021 testen wenige Polizeiteams diese Bodycams. In der ersten Testphase bekamen die Polizisten der City-Direktion...

Wegen eines Wohnungsbrandes in Neu-Hohenschönhausen am 23. März ermittelt jetzt ein Brandkommissariat beim Landeskriminalamt Berlin. Ein Bewohner des  Mehrfamilienhauses in der Biesenbrower Straße nahm gegen 20.15 Uhr Rauch im Treppenhaus wahr, der aus einer Wohnung im fünften Obergeschoss kam. Er alarmierte die Feuerwehr, die den Brand in der Wohnung löschen und den 58-jährigen Mieter retten konnte. Der Mann kam mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus. Lebensgefahr soll...

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr verzögert sich bis 2023. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) soll der Probelauf erst im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eigentlich sollte die zweite Testphase mit 300 statt bisher 30 Bodycams im April starten. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei der Beschaffung der Kameras. Seit September setzen nur wenige Polizeiteams Kameras ein. Die GdP berichtet von bisher ausschließlich positiven Rückmeldungen der Polizisten....

Um die radikalen Klimaaktivisten, die seit Ende Januar immer wieder Autobahnen blockieren, kümmert sich im Landeskriminalamt die eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe „Asphalt“. Zwölf Ermittlungsverfahren wurden bereits der Staatsanwaltschaft übergeben. Das sagte Polizeivizepräsident Marco Langner im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Polizisten hätten bereits mehrere geplante Autobahnblockaden verhindert. Seit Ende Januar blockieren Demonstranten immer wieder Autobahnausfahrten; auch...

Seit Wochen hält eine kleine Gruppe von Umweltaktivisten die Stadt in Atem. Sie legen den Verkehr lahm, indem sie sich auf Autobahnen setzen, dort festkleben und Essensreste auf die Fahrbahn kippen. „Aufstand der letzten Generation" nennt sich die Gruppe, die mit ihrer Kampagne „Essen retten – Leben retten“ ein Gesetz fordert, das Supermarktketten verbietet, noch essbare Lebensmittel einfach wegzuwerfen. Das ist natürlich eine wichtige Initiative, die schon heute viele Unterstützer hat. Doch...

Die Polizei sucht Nachwuchs und stellt die Arbeit der Gesetzeshüter in coolen Youtube-Videos vor. Jetzt hat die Polizei einen eigenen Instagram-Account zur Berufsberatung gestartet. Mit der Synchronstimme von Bruce Willis wirbt der „offizielle Recruitingfilm der Polizei“, wie der 70-Sekunden-Spot „110 Prozent Berlin“ heißt, um Nachwuchs. Seit September nimmt die hübsche Polizistin Helena mit Tatoos auf ihrem eigenen Kanal auf Instagram mittlerweile 18 000 Fans mit auf Streife. Die Filme vom...

Berlin. 2021 wurden in Berlin laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2783 Straftaten registriert, bei denen die Täter ein Messer benutzt haben. 2020 waren das laut PKS 2602 Fälle, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) zu „Messerattacken in Berlin“ mitteilt. Unter den erfassten Straftaten waren 2021 auch 33 Morde (2020: 36 Morde) und 21 Tötungen (2020: 23 Tötungen). 236 Täter waren Kinder, Jugendliche und Heranwachsende. 2020 waren 219...

Berlin. Die Polizei ermittelt immer häufiger wegen gefälschter Impfnachweise. Mit Stand 17. Dezember werden beim Landeskriminalamt 1100 Anzeigen bearbeitet. Das teilt die Innenverwaltung auf eine Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (beide Die Linke) mit. Wie und wo die Fälschungen auffliegen, kann die Polizei nicht sagen. Die Nachweise werden überwiegend im Internet verkauft. Das Fälschen gilt seit November als Straftat und kann mit bis zu zwei, in besonders schweren Fällen...

Die derzeit 33 stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer bringen ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Bußgeldstelle der Polizei hat mit ihren festen Blitzern 2020 und 2021 (Stand: 31. Oktober) rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) hervor. Mit sechs Anlagen stehen die meisten Blitzer in Mitte. Jeweils fünf Geräte blitzen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. Die...

Berlin. Bei der Polizei sind derzeit 18.454 Polizisten beschäftigt, wie aus der Integrierten Personalverwaltung (IPV) per Stichtag 31. Oktober 2021 hervorgeht. Das sind alle Beamten in den Direktionen und anderen Dienststellen wie Landeskriminalamt inklusive Polizeischüler. Von den 18.454 Beamten sind 4962 Frauen, wie aus der Statistik hervorgeht. Die Abgeordnete Jeannette Auricht (AfD) wollte in ihrer Anfrage „Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den...

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...