Polizeilicher Staatsschutz

Beiträge zum Thema Polizeilicher Staatsschutz

Blaulicht

Corona-Leugner droht Lehrern
Staatsschutz ermittelt wegen abstruser Briefe an 34 Schulen

Ein Unbekannter hat Drohbriefe an insgesamt 34 Schulen geschickt. Lehrern wird darin Gewalt angedroht, sollten sie im Herbst und Winter Infektionsschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Lüften oder Testen umsetzen. Die Briefe kamen an unterschiedlichen Tagen und hatten alle den gleichen Text. Auf einer halben Seite droht der Verfasser der Schulleitung, sollte sie von Schülern das Tragen von Masken oder Corona-Tests verlangen. In harten Worten werden die Lehrer sogar mit dem Tod bedroht. „Die...

  • Mitte
  • 10.10.22
  • 475× gelesen
Blaulicht
Corona-Demo auf der Friedrichstraße 2021: Mehrere Ermittlungsgruppen überwachen Coronademos, Impfgegner und „Querdenker“. | Foto: Dirk Jericho

Biber, Krone und Corona
26 Ermittlungsgruppen der Berliner Polizei gibt es derzeit in der Hauptstadt

Derzeit beschäftigen sich Beamte in 26 Ermittlungsgruppen (EG) der Polizei mit unterschiedlichen Fällen und Delikten. Die Teams tragen so geheimnisvolle Namen wie Quer, Mittelklasse oder Westwind. Die jüngste Ermittlungsgruppe wurde erst am 27. Januar eingerichtet. Beamte des Dezernats LKA 53, beim Polizeilichen Staatsschutz im Landeskriminalamt zuständig für „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“, kümmern sich in der neuen „EG Stopp“ um Impfgegner und „Querdenkende“. Die Polizisten...

  • Mitte
  • 19.02.22
  • 653× gelesen
Politik

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 398× gelesen
Blaulicht

Razzia gegen rechte Hetzer

Bohnsdorf. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt geht gegen rechte Hetze im Internet vor. Am 12. November haben rund 60 Polizeibeamte zehn richterliche Beschlüsse umgesetzt und die Wohnungen mutmaßlicher Täter durchsucht, darunter auch in Bohnsdorf und Niederschöneweide. Beschlagnahmt wurden unter anderem Smartphones und Computer. Die Beschuldigten hatten im Internet gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gehetzt. Kommt es zu einer Verurteilung, können die für das...

  • Bohnsdorf
  • 12.11.15
  • 138× gelesen
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