Polizeilicher Staatsschutz

Ein Unbekannter hat Drohbriefe an insgesamt 34 Schulen geschickt. Lehrern wird darin Gewalt angedroht, sollten sie im Herbst und Winter Infektionsschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Lüften oder Testen umsetzen. Die Briefe kamen an unterschiedlichen Tagen und hatten alle den gleichen Text. Auf einer halben Seite droht der Verfasser der Schulleitung, sollte sie von Schülern das Tragen von Masken oder Corona-Tests verlangen. In harten Worten werden die Lehrer sogar mit dem Tod bedroht. „Die...

Tempelhof. Der Polizeiliche Staatsschutz am Platz der Luftbrücke ermittelt gegen einen 29 Jahre alten Polizeivollzugsbeamten, weil dieser eine Kurznachricht mit rechtsextremem Inhalt verschickt haben soll. Ein Vorgesetzter hatte zuvor Kenntnis von dem Text erlangt. „Im Zuge der Sichtung des Chatverlaufs wurde die Nachricht festgestellt, womit der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen weiterhin Bestand hatte. Ein entsprechendes Strafermittlungsverfahren wurde...

Tempelhof. Unbekannte haben an mehreren Stellen im Bezirk Werbeplakate der Bundeswehr überklebt. Nach Angaben der Polizei wurden an drei Bushaltestellen am Tempelhofer Damm und zwei Wartehäusern am Columbiadamm die Werbeschaukästen geöffnet und Zettel mit gegen die Bundeswehr gerichteten Aufschriften auf die eigentlichen Plakate geklebt. Anschließend wurden die Kästen wieder verschlossen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen. PH

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...