Prüfung

Nach dem Komponistenviertel und dem Arnimkiez untersucht das Bezirksamt Pankow nun in drei weiteren Kiezen die Möglichkeiten zur Umsetzung von Kiezblocks. Dafür finden in den kommenden Wochen Verkehrszählungen im Winsviertel, im Bötzow-Kiez und der Grünen Stadt, dem Quartier zwischen Danziger Greifswalder und Kniprodestraße statt. Wo nehmen Anwohner Gefahrenstellen wahr, welche Barrieren behindern auf Alltagswegen? Solche Bedarfe, Ideen und Hinweise können die Kiezbewohner vom 4. September bis...

Die Betriebsprüfer der Finanzämter haben bei Tausenden Betrieben im vergangenen Jahr fast eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Steuern eingetrieben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Tanja Mildenberger auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu „Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin im Jahr 2023“ hervor. Demnach haben die 563 beauftragten Betriebsprüfer exakt 429.975.268 Euro an „Mehr-Steuern“ festgestellt. Zum Vergleich: Der Landeshaushalt...

Neu-Hohenschönhausen. In den nächsten Wochen finden an den Oberschulen die Abschlussprüfungen statt. Hilfe in den prüfungsrelevanten Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch erhalten Schülerinnen und Schüler in Vorbereitung auf diese Prüfungen bis zum 28. Mai dienstags von 16.30 bis 18 Uhr in der Anna-Seghers-Bibliothek am Prerower Platz 2. Studierende des Vereins Schlaufuchs Berlin beantworten Fragen rund um Haus- und Prüfungsaufgaben, vermitteln gezielt Wissen und bereiten auf...

Berlin. Der ADAC Berlin-Brandenburg ist mit seinem Prüf- und Servicemobil unterwegs und bietet mobiler Fahrzeugchecks an. Für ADAC-Mitglieder sind der Test der Stoßdämpfer und eine Spurschnellvermessung gratis. Der Check der Bremsen (Radbremskräfte) ist für alle Besucher kostenfrei. Darüber hinaus bieten die Technikprofis vor Ort weitere Leistungen an, beispielsweise den Funktionstest der Klimaanlage oder das Auslesen des Fehlerspeichers. Im Anschluss an den Sicherheitscheck erhalten...

Pankow. Nachdem sie die Bezirke ersucht hatte, Radverkehrsprojekte zu stoppen, durch deren Umsetzung Parkplätze wegfallen würden, hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) nun grünes Licht für die weitere Bearbeitung erster gestoppter Radverkehrsprojekte gegeben. Im Bezirk Pankow kann nunmehr die Radverkehrsanlage auf der Hansastraße wie geplant gebaut werden. Allerdings muss hier das Zusammenspiel zwischen Rad- und Lkw- sowie Busverkehr noch stärkere Berücksichtigung finden, fordert die...

Das beantragte Bürgerbegehren gegen neue Parkzonen sorgt für Zoff zwischen FDP und Bezirksamt. Die Fraktion wirft dem Amt vor, die Prüfung bewusst zu verschleppen. Der zuständige Stadtrat widerspricht. Das Bürgerbegehren gegen die 21 neuen Parkzonen in der City West hatten die Bürgerinitiative Gervinusstraße und die FDP Ende September beim Bezirksamt angezeigt. Spätestens einen Monat später muss die Behörde geprüft haben, ob der Antrag zulässig ist. So schreibt es das Bezirksverwaltungsgesetz...

Berlin. Die Steuerprüfer vom Finanzamt haben 2021 bei insgesamt 103 sogenannten Außenprüfungen bei „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ über sechs Millionen Euro Steuern eingetrieben. Durchschnittlich seien das knapp 60.000 Euro pro Fall Mehreinnahmen, wie Finanzstaatssekretärin Barbro Dreher auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (FDP) zum Thema „Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Jahr 2021“ erklärt. Mit 3,3 Millionen Euro haben die Finanzprüfer allein...

Neukölln. Die Prüfung von Bremsen und Stoßdämpfern sowie eine Spurschnellvermessung bietet der ADAC an. Er ist an mehreren Tagen mit seinem Prüfmobil auf dem OBI-Parkplatz in der Naumburger Straße 33: vom 11 bis 13. August und 16. bis 19. August jeweils von 10 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr. Für Mitglieder des ADAC ist der Service kostenlos, für Nicht-Mitglieder ist nur der Bremsentest gratis. Im Angebot sind auch weitere Checks, zum Beispiel der Klimaanlage oder der Bremsflüssigkeit. Im...

Pankow. Die Standorte der Bibliotheken im Bezirk sollen im öffentlichen Straßenraum noch besser von den Pankowern wahrgenommen werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung. Hintergrund ist, dass viele Pankower gar nicht wissen, wo sich die nächstgelegene Bibliothek in ihrem Kiez befindet. Deshalb soll an geeigneten Stellen im Stadtraum mit Hinweisschildern auf sie aufmerksam gemacht werden, so die Verordneten. Für sämtliche Standorte der acht Stadtbibliotheken Pankows wurden seitens...

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

Berlin. Die Senatskanzlei und die Hochschulen verlängern die Corona-Beschränkungen bis zum 31. März. Bis dahin finden an den Hochschulen keine Präsenzveranstaltungen statt. Ausnahmen können erlaubt werden für bereits geplante Präsenzprüfungen, inklusive Aufnahmeprüfungen, sowie für Praxisformate, die zwingend erforderlich sind und nicht in digitaler Form durchgeführt werden können. Unaufschiebbare medizinpraktische Formate der Charité-Universitätsmedizin sind weiterhin möglich....

Karlshorst. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Bordsteine in der Rheinsteinstraße am neu geschaffenen Marktplatz Rheinsteinstraße/Ecke Treskowallee abgesenkt werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, sollte die Borsteinabsenkung in die Liste der entsprechenden Maßnahmen aufgenommen und umgesetzt werden. Vielen fällt es sehr schwer, die Bordsteinkanten zu überwinden, berichten Marktbesucher. Dazu zählen zum Beispiel Menschen mit...

Karlshorst. Im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst soll ein neuer Bolzplatz entstehen. Dieser müsse für alle Kinder und Jugendlichen jederzeit zugänglich sein. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV ein, einen entsprechenden Prüfauftrag erteilte die BVV im Oktober dem Bezirksamt. Nach einer ersten Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass nur Flächen in der westlich angrenzenden öffentlichen Parkanlage in Frage kommen. Diese werden nun weiter geprüft. Der...

Schöneberg. Seit gut acht Jahren prüft das Stadtplanungsamt bei jedem neuen Antrag auf Nutzungsänderung im Kiez rund um den Winterfeldtplatz, ob der ortstypische Mix aus Wohnen, Einzelhandel, Gastronomie oder Dienstleistung gewahrt bleibt. Diese Praxis will das Bezirksamt nun auf die Akazienstraße und Belziger Straße ausweiten. Damit sollen der spekulative Leerstand und die Verdrängung kleinerer Geschäfte verhindert werden. „Da wir diese Entwicklung nun auch im Akazienkiez beobachten, werden...

Auf Bestandsgebäuden, die vom Bezirksamt verwaltet werden, sind in diesem Jahr keine neuen Solaranlagen zu erwarten. Das Bezirksamt habe aber ein großes Interesse daran, Photovoltaikanlagen auf Dächern seiner Gebäude installieren zu lassen. Deshalb fanden dazu bereits Gespräche mit Vertretern der Berliner Stadtwerke statt, berichtet Torsten Kühne (CDU), Pankows Stadtrat für Facility Management auf Anfrage des Verordneten Karsten Dirk Gloger (Bündnis 90/ Die Grünen). So wurden unter anderem die...

Neukölln. Ein verbindliches Solarausbauziel fordern die Grünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Bis Ende 2021 sollen alle öffentlichen Gebäude auf ihre Tauglichkeit zur Installation von Photovoltaikanlagen überprüft sein. Der nächste Schritt: Bis 2025 sollen mindestens 50 Prozent der geeigneten Dachflächen mit Solarenergie ausgerüstet sein. Der Antrag steht am 10. August auf der Tagesordnung des Haushalts- und Wirtschaftsausschusses. uma

Im Rahmen der Schulbauoffensive soll sich das Pankower Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass an einigen Schulen in Weißensee gleich Kitas mit entstehen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor einigen Wochen. Die Schulbauoffensive des Senats sieht unter anderem den Bau von Grundschulen an der Rennbahnstraße, Gustav-Adolf-Straße und Michelangelostraße. Aber mit diesen Schulneubauten sollte nicht nur der Mangel an Schulplätzen in Weißensee behoben werden, meinen die...

Wegen der Corona-Pandemie und der wochenlangen Schließung der Schulen haben viele Eltern aus dem Blick verloren, dass ihre Kinder in normalen Zeiten im Hort betreut werden. Wie es im kommenden Schuljahr weitergeht, ist noch nicht abzusehen. Trotzdem sollten Eltern rasch prüfen, ob sie einen Vertrag für die Hortbetreuung ihres Kinder benötigen oder ob sie ihn kündigen, wenn ihr Kind in die nächste Klassenstufe versetzt wird. Darauf macht der Fachdienst Kindertagesbetreuung des Pankower...