Prüfung

Die Betriebsprüfer der Finanzämter haben bei Tausenden Betrieben im vergangenen Jahr fast eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Steuern eingetrieben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Tanja Mildenberger auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu „Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin im Jahr 2023“ hervor. Demnach haben die 563 beauftragten Betriebsprüfer exakt 429.975.268 Euro an „Mehr-Steuern“ festgestellt. Zum Vergleich: Der Landeshaushalt...

Neu-Hohenschönhausen. In den nächsten Wochen finden an den Oberschulen die Abschlussprüfungen statt. Hilfe in den prüfungsrelevanten Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch erhalten Schülerinnen und Schüler in Vorbereitung auf diese Prüfungen bis zum 28. Mai dienstags von 16.30 bis 18 Uhr in der Anna-Seghers-Bibliothek am Prerower Platz 2. Studierende des Vereins Schlaufuchs Berlin beantworten Fragen rund um Haus- und Prüfungsaufgaben, vermitteln gezielt Wissen und bereiten auf...

Berlin. Die Steuerprüfer vom Finanzamt haben 2021 bei insgesamt 103 sogenannten Außenprüfungen bei „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ über sechs Millionen Euro Steuern eingetrieben. Durchschnittlich seien das knapp 60.000 Euro pro Fall Mehreinnahmen, wie Finanzstaatssekretärin Barbro Dreher auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (FDP) zum Thema „Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Jahr 2021“ erklärt. Mit 3,3 Millionen Euro haben die Finanzprüfer allein...

Berlin. Die Senatskanzlei und die Hochschulen verlängern die Corona-Beschränkungen bis zum 31. März. Bis dahin finden an den Hochschulen keine Präsenzveranstaltungen statt. Ausnahmen können erlaubt werden für bereits geplante Präsenzprüfungen, inklusive Aufnahmeprüfungen, sowie für Praxisformate, die zwingend erforderlich sind und nicht in digitaler Form durchgeführt werden können. Unaufschiebbare medizinpraktische Formate der Charité-Universitätsmedizin sind weiterhin möglich....

Karlshorst. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Bordsteine in der Rheinsteinstraße am neu geschaffenen Marktplatz Rheinsteinstraße/Ecke Treskowallee abgesenkt werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, sollte die Borsteinabsenkung in die Liste der entsprechenden Maßnahmen aufgenommen und umgesetzt werden. Vielen fällt es sehr schwer, die Bordsteinkanten zu überwinden, berichten Marktbesucher. Dazu zählen zum Beispiel Menschen mit...

Karlshorst. Im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst soll ein neuer Bolzplatz entstehen. Dieser müsse für alle Kinder und Jugendlichen jederzeit zugänglich sein. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV ein, einen entsprechenden Prüfauftrag erteilte die BVV im Oktober dem Bezirksamt. Nach einer ersten Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass nur Flächen in der westlich angrenzenden öffentlichen Parkanlage in Frage kommen. Diese werden nun weiter geprüft. Der...

Lichtenberg. Eine überdurchschnittliche medizinische Versorgung und eine ebensolche Ausstattung von Ein- und Zweibettzimmern kann das Sana Klinikum Lichtenberg, Fanningerstraße 32, nachweisen. Die Klinik wurde im Rahmen einer Gütesiegel-Vergabe durch die privaten Krankenversicherungen geprüft und konnte den Anforderungen entsprechen. Neben der Medizinqualität und Ausstattung wurden auch die Patientensicherheit und die Zufriedenheit mit dem Arzt geprüft. Vergeben wird das Gütesiegel, wenn die...

Lichtenberg. Der Gehweg in der Gotlindestraße ist gerade für ältere Anwohner voller Stolperfallen, weil er sich in einem desolaten Zustand befindet. Das berichteten einige Anwohner des Seniorenpflegeheims in der Gotlindestraße an die Bezirksverordnetenversammlung. Ihnen würden durch den schlechten Gehweg Spaziergänge und Besorgungen zu Fuß vergällt. Jetzt soll das Bezirksamt die Instandsetzung des Gehwegs insbesondere zwischen Atzpodienstraße und Wotanstraße prüfen. Auf Initiative der...

Alt-Hohenschönhausen. Die Parkanlage rund um den Ober- und den Orankesee wird gerade in den Sommermonaten immer wieder vermüllt, weil nicht jeder Besucher seinen Abfall ordentlich entsorgt. Jetzt prüft das Bezirksamt, ob größere Müllbehälter die Anlage sauberer halten könnten. Auf einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen die Bezirksverordneten, die Möglichkeiten für die Müllentsorgung im Park zu verbessern. Karolina Wrobel / KW

Lichtenberg. Das Bezirksamt prüft derzeit, wo Wasserpumpen im öffentlichen Straßenland sinnvoll sind. Die Initiative dazu schob die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai an. Solche öffentlichen Wasserpumpen stellten nicht nur eine Notfallversorgung bei Bränden dar, sondern dienten Anwohnern gleichzeitig bei der Pflege von Straßenbäumen und Baumscheiben, so die Begründung. Schon jetzt existierten im Bezirk zahlreiche historische Schwengelpumpen, die einst zu...