Räumung

Beiträge zum Thema Räumung

Politik

Am 11. Januar wird geräumt

Kreuzberg. Der Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule soll am 11. Januar geräumt werden. Das hat das Berliner Landgericht laut mehreren Medienberichten bekannt gegeben. Demnach soll der Gerichtsvollzieher um 8 Uhr an diesem Tag vorstellig werden. In diesem Bereich der ehemaligen Schule halten sich noch knapp 20 Personen auf. Sie hatten sich im Sommer 2014 geweigert, das Gebäude zu verlassen. Im Juli 2017 hatte der Bezirk einen Räumungstitel erwirkt. Parallel dazu gab es Angebote, auch in...

  • Kreuzberg
  • 18.12.17
  • 129× gelesen
Politik

Vorläufige Rechnung

Kreuzberg. Die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat zwischen Januar 2013 und Juli 2017 insgesamt 4,768 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort auf eine mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Der Betrag beinhaltet bisher die direkten und bekannten Ausgaben im Zusammenhang mit der Besetzung. Etwa für den Wachschutz, Strom oder Heizung. Inwieweit es darüber hinaus auch noch Schäden in den okkupierten Räumen gegeben hat, könne erst festgestellt...

  • Kreuzberg
  • 25.10.17
  • 82× gelesen
  • 1
Politik

Schule wird nicht geräumt

Kreuzberg. Die Besetzer der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule können dort weiter bleiben. Auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschied gegen die Räumungsandrohung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Dagegen hatten die Bewohner bereits vor dem Verwaltungsgericht geklagt und Recht bekommen. Der Bezirk erhob Einspruch, der jetzt ebenfalls abgewiesen wurde. Das Oberverwaltungsgericht vertrat ebenfalls die Ansicht, dass das ehemalige Schulgebäude keine öffentliche...

  • Kreuzberg
  • 06.10.15
  • 112× gelesen
Politik
Unterstützer der Flüchtlinge protestierten vor dem Amtsgericht. | Foto: Frey

Gerhart-Hauptmann-Schule kann nicht geräumt werden

Kreuzberg. Das Bezirksamt hatte sich endlich dazu durchgerungen, das Problem Gerhart-Hauptmann-Schule final zu lösen. Und jetzt wird es erst einmal durch Klagen gestoppt.Entstanden ist die neue Situation am 7. November, als das Berliner Verwaltungsgericht dem Antrag eines Bewohners der Schule im Eilverfahren stattgegeben hatte. Der hatte vorgebracht, dass er ein Nutzungsrecht in dem Gebäude habe, was die Richter zunächst nicht in Abrede stellten. Seither befindet sich die Causa Hauptmann-Schule...

  • Kreuzberg
  • 13.11.14
  • 134× gelesen
Soziales

Gericht untersagt Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Kreuzberg. Eine Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule wird es erst einmal nicht geben. Sie wurde vom Berliner Verwaltungsgericht vom 7. November vorläufig gestoppt.Das Gericht verbot ein solches Vorgehen, bis darüber eine abschließende Entscheidung gefallen ist. Eine erste Verhandlung ist zwar schon für den 12. November vorgesehen, bis zu einem Urteil könnte es aber noch einige Zeit dauern. Gegen die befürchtete Räumung hatte ein Bewohner der Schule geklagt. Er hatte vor allem darauf verwiesen,...

  • Kreuzberg
  • 10.11.14
  • 103× gelesen
Soziales

Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule sollen bis 31. Oktober ausziehen

Kreuzberg. Das Bezirksamt hat die Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule aufgefordert, das Gebäude bis 31. Oktober zu verlassen. Was es allerdings für Konsequenzen hat, wenn das nicht passiert, dazu gibt es bisher keine Antwort.Weder wird diese Frist ausdrücklich als Ultimatum bezeichnet, noch werden bei Nichtbefolgen weitere Schritte angedroht. Etwa eine Räumung, die weiter zumindest offiziell ausgeschlossen wird. Die Bewohner denken aber nicht daran, das Gebäude freiwillig zu verlassen. Sie...

  • Kreuzberg
  • 27.10.14
  • 62× gelesen
Politik
Hans Panhoff ist wegen seines Agierens in Sachen Gerhart-Hauptmann-Schule inzwischen weit über Friedrichshain-Kreuzberg hinaus bekannt geworden. | Foto: Bezirksamt

Der Alleingang des Stadtrats Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Er hat hoch gepokert. Und mögliche Konsequenzen schon im Vorfeld auf sich genommen. "Wenn ein Flüchtling zu Schaden kommt, trete ich zurück", erklärte Hans Panhoff am 1. Juli.An diesem Tag hat der 56 Jahre alte Baustadtrat von den Grünen mit einer spektakulären Aktion für Aufsehen gesorgt. Im Alleingang stellte er bei der Polizei ein Räumungsersuchen für die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule. Von seinen Kollegen im Bezirksamt war das Vorgehen nicht gedeckt, sondern...

  • Friedrichshain
  • 07.07.14
  • 138× gelesen
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