Räumung

Beiträge zum Thema Räumung

Politik
Unterstützer der Flüchtlinge protestierten vor dem Amtsgericht. | Foto: Frey

Gerhart-Hauptmann-Schule kann nicht geräumt werden

Kreuzberg. Das Bezirksamt hatte sich endlich dazu durchgerungen, das Problem Gerhart-Hauptmann-Schule final zu lösen. Und jetzt wird es erst einmal durch Klagen gestoppt.Entstanden ist die neue Situation am 7. November, als das Berliner Verwaltungsgericht dem Antrag eines Bewohners der Schule im Eilverfahren stattgegeben hatte. Der hatte vorgebracht, dass er ein Nutzungsrecht in dem Gebäude habe, was die Richter zunächst nicht in Abrede stellten. Seither befindet sich die Causa Hauptmann-Schule...

  • Kreuzberg
  • 13.11.14
  • 134× gelesen
Soziales

Gericht untersagt Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Kreuzberg. Eine Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule wird es erst einmal nicht geben. Sie wurde vom Berliner Verwaltungsgericht vom 7. November vorläufig gestoppt.Das Gericht verbot ein solches Vorgehen, bis darüber eine abschließende Entscheidung gefallen ist. Eine erste Verhandlung ist zwar schon für den 12. November vorgesehen, bis zu einem Urteil könnte es aber noch einige Zeit dauern. Gegen die befürchtete Räumung hatte ein Bewohner der Schule geklagt. Er hatte vor allem darauf verwiesen,...

  • Kreuzberg
  • 10.11.14
  • 103× gelesen
Soziales

Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule sollen bis 31. Oktober ausziehen

Kreuzberg. Das Bezirksamt hat die Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule aufgefordert, das Gebäude bis 31. Oktober zu verlassen. Was es allerdings für Konsequenzen hat, wenn das nicht passiert, dazu gibt es bisher keine Antwort.Weder wird diese Frist ausdrücklich als Ultimatum bezeichnet, noch werden bei Nichtbefolgen weitere Schritte angedroht. Etwa eine Räumung, die weiter zumindest offiziell ausgeschlossen wird. Die Bewohner denken aber nicht daran, das Gebäude freiwillig zu verlassen. Sie...

  • Kreuzberg
  • 27.10.14
  • 62× gelesen
Soziales

Protest in der Gürtelstraße / Anschlag auf S-Bahn

Friedrichshain. In der Flüchtlingsunterkunft in der Gürtelstraße halten seit dem 26. August ungefähr zehn Personen das Dach besetzt. Sie drohten, sich herunterzustürzen, sollte die Polizei das Gebäude räumen.Anlass für die Aktion war die Mitteilung an 108 Flüchtlinge, dass die Prüfung ihrer Asylanträge abgeschlossen sei. Und zwar negativ. Ein Großteil sei bereits in anderen Bundesländern oder Staaten als Flüchtlinge registriert und habe dort Asylverfahren laufen. Sie wurden aufgefordert,...

  • Friedrichshain
  • 29.08.14
  • 87× gelesen
Soziales
Das schwarze Brett am Oranienplatz. Auch ein Schreiben des Flüchtlingsrats ist dort angebracht, das die Einigung mit Senatorin Kolat kritisiert. | Foto: Frey

Keine Anzeichen für Räumung des Oranienplatzes

Kreuzberg. Am 18. März präsentierte Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) das Ergebnis ihrer wochenlangen Gespräche mit Vertretern der Flüchtlinge. Sie sollen den Oranienplatz und die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule räumen.Danach sieht es aber bisher nicht aus. Vielmehr haben mehrere Flüchtlingsvertreter an beiden Standorten einen freiwilligen Auszug inzwischen abgelehnt. Sie bezweifeln außerdem Angaben der Senatorin, wonach rund 80 Prozent der Betroffenen hinter dem...

  • Kreuzberg
  • 24.03.14
  • 142× gelesen
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