Raed Saleh

Beiträge zum Thema Raed Saleh

Politik
Dieses Foto der Mitglieder der SPD-Fraktion mit Jens Hofmann (rechts) fand sich zuletzt noch auf der Website der SPD-Fraktion Spandau.  | Foto:  SPD-Fraktion Spandau

Abrechnung nach Fraktionsaustritt
Ex-SPD Bezirksverordneter übt massive Kritik an Raed Saleh

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet. Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14...

  • Spandau
  • 12.07.22
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Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag. | Foto: Bezirksamt Spandau

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
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Politik
Daniel Buchholz wird wohl  seinen Wahlkreis verlieren.  | Foto: privat
2 Bilder

Wird der nächste SPD-Genosse abgestraft?
Daniel Buchholz droht seinen Wahlkreis an Stadtrat Stephan Machulik zu verlieren

"Ich danke meiner Abteilung Falkenhagener Feld/Spandau West, die mich nominiert hat, bezirkliche Belange im Land Berlin zu vertreten. And now WK3." Diesen Tweet setzte Stephan Machulik (48) ab, nachdem seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus bekannt geworden war. Dass der derzeitige SPD-Stadtrat für Jugend, Ordnungsamt und Bürgerdienste ins Landesparlament strebt, war schon länger kein großes Geheimnis mehr. Ziemlich irritiert hat allerdings viele, welchen Weg er dafür einschlägt. Nämlich...

  • Spandau
  • 03.02.21
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Politik
Bettina Domer vor ihrem Wahlkreisbüro in der Streitstraße. | Foto: Thomas Frey

Bettina Domer kandidiert nicht mehr fürs Abgeordnetenhaus
"Abgestraft"

Bei der Wahl 2016 hat die SPD-Abgeordnete Bettina Domer den Spandauer Wahlkreis 1 (Hakenfelde, Falkenhagener Feld und Stadtrand) mit 31 Prozent der Stimmen direkt gewonnen. Wenn im kommenden Jahr auch das Abgeordnetenhaus neu gewählt wird, muss sich eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger daran messen lassen. Bettina Domer hat den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. 14 Sozialdemokraten schreiben Brief an SalehWarum, erklärt sie in einer Mitteilung ziemlich offen. Sie habe im Herbst...

  • Hakenfelde
  • 24.09.20
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Bauen
Der Andrang im Gemeindesaal war groß. Gut 300 Spandauer kamen, hörten zu und stellten Fragen.  | Foto: Ulrike Kiefert

Anwohner hatten viele Fragen zum Siemens-Campus
Verkehr, Mieten und Bürgerdialog

Euphorie und Skepsis liegen oft nahe beieinander. Gerade bei einem XXL-Projekt wie dem Innovations-Campus von Siemens. Wie verändert sich damit der Kiez? Steigen die Mieten, und was ist mit dem Nahverkehr? Siemens, Senat und SPD-Politiker klärten auf. Einige Fragen blieben aber noch offen.  Auf großen Zuspruch stieß die Informationsveranstaltung der SPD Spandau zum „Innovations-Campus Siemensstadt 2.0“. Rund 300 Spandauer drängelten sich im Gemeindesaal der Christopheruskirche, um mehr über das...

  • Siemensstadt
  • 31.01.19
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Politik

Diskussion zur  Siemensstadt 2.0

Siemensstadt. Die „Siemensstadt 2.0“ ist in aller Munde. Doch was steckt wirklich hinter diesem Marketingbegriff? Wie sieht die Zukunft auf dem geplanten Innovationscampus von Siemens aus? Welche Pläne sind bisher bekannt, und was bedeutet das Projekt für den Verkehr und die Anwohner? Darauf will die SPD Spandau bei einem Informationsabend am Montag, 28. Januar, Antworten geben. Mit auf dem Podium sitzen Senatsvertreter, Bürgermeister Helmut Kleebank und der Abgeordnete Daniel Buchholz. Es...

  • Siemensstadt
  • 20.01.19
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Politik

Raed Saleh bleibt SPD-Vorsitzender

Spandau. Raed Saleh bleibt die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der Spandauer SPD. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 14. April gaben dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus 52 von 59 Delegierten ihre Stimme. Vier Delegierte enthielten sich, drei votierten für Salehs Gegenkandidaten Bernd Hinz. Veränderungen gab es bei Salehs Stellvertretern. Der Abgeordnete Daniel Buchholz und langjähriger stellvertretender Kreisvorsitzende verfehlte mit nur 19 Ja-Stimmen diesen Posten. Neuer...

  • Falkenhagener Feld
  • 16.04.18
  • 239× gelesen
Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

  • Spandau
  • 26.09.16
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Politik

SPD nominiert Kleebank und Saleh: Frauen und Männer abwechselnd auf Listen

Spandau. Die Spandauer SPD geht wieder mit ihrem Vorsitzenden Raed Saleh und Bürgermeister Helmut Kleebank an der Spitze ins Berliner Wahljahr 2016. Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 5. Dezember setzten die Spandauer Sozialdemokraten Raed Saleh, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist, auf Platz eins der Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Helmut Kleebank wiederum an die Spitze der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 52 von 55 Delegierten...

  • Spandau
  • 08.12.15
  • 360× gelesen
Politik
Kleingärten sind Paradiese in der Großstadt. | Foto: SenStadt

SPD auf der Kleingartenkonferenz: Laubenkolonien dauerhaft sichern

Spandau. Sind die Kleingärten bedroht? Um diese Frage ging es bei der Spandauer Kleingartenkonferenz, zu der die SPD geladen hatte. Die Antwort der Politiker war ein klares "Nein".Die Sorge ist berechtigt. Weil immer mehr Neuberliner in die Stadt ziehen, drohen viele Kleingartenkolonien dem Neubau von Wohnungen zum Opfer zu fallen. Zwar besteht derzeit für knapp 90 Prozent der landeseigenen Dauerkleingärten in Berlin eine Schutzfrist. Mögliche Baupläne sind damit aber nicht automatisch vom...

  • Spandau
  • 07.05.15
  • 491× gelesen
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Bauen

Experten informieren auf Kleingartenkonferenz der SPD über Versorgung

Wilhelmstadt. Die SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) laden zur Kleingartenkonferenz am 29. April um 19 Uhr ins Vereinshaus des Bezirksverbands der Kleingärtner, Egelpfuhlstraße 35.Buchholz und Schulz freuen sich auf den Austausch: "Als Abgeordnete engagieren wir uns seit vielen Jahren im Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus für den dauerhaften Erhalt der mehr als 75 000 Kleingärten in Berlin." Trotzdem gebe es viele praktische Fragen, die mit...

  • Wilhelmstadt
  • 20.04.15
  • 214× gelesen
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