Ralf Kleindiek

Berlin. Martina Klement ist in der schwarz-roten Regierung vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zur Staatssekretärin ernannt worden. Als Chief Digital Officer (CDO) soll die gebürtige Bayerin die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Klement hat zuletzt im Bundesministerium für Digitales und Verkehr gearbeitet. „Die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung ist eine der Mega-Aufgaben Berlins. Ich möchte dafür sorgen, dass Berlin jeden Tag ein Stückchen besser...

Noch in diesem Jahr soll die Sanierung der Polizeiwache an der Ecke Lichtenrader Damm und Groß-Ziethener Straße beginnen. Das hat Ralf Kleindiek, Staatssekretär der Senatsinnenverwaltung, auf Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) mitgeteilt. Rund vier Millionen Euro sollen in den Bau fließen. Auf Vordermann zu bringen sind haus- und elektrotechnische Anlagen und die Gebäudehülle. Zudem müssen Schadstoffe beseitigt, der Brandschutz verbessert und die Barrierefreiheit in der Wache...

Wie verkehrssicher ist es auf Lichtenbergs Straßen? Schaut man sich die Zahlen der vergangenen drei Jahre an: nicht sonderlich sicher. Immerhin 22 058 Verkehrsunfälle gab es von 2020 bis 2022. Das sind rund 7300 Unfälle jedes Jahr oder: an jedem Tag im Durchschnitt 20 Unfälle. Insgesamt sieben Menschen starben, 363 sind schwer verletzt worden. Diese Zahlen teilt Innenstaatssekretär Ralf Kleindiek (SPD) auf Anfrage des Abgeordnetenhausmitglieds Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) mit. Die...

Neukölln. Im Jahre 2022 wurden in Berlin fast 27.000 Fahrraddiebstähle registriert. Das teilt Ralf Kleindiek, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung, mit. In Neukölln waren es knapp 2100 Fälle. Die Gebiete, in denen die Diebe am häufigsten zuschlagen, sind rund um den Körnerpark (180 Fälle), Flughafenkiez (165), Braunschweiger Straße (144), Donaukiez (141) und Hasenheide (109). Durchschnittlich entsteht dem Fahrradbesitzer ein Schaden von rund 1000 Euro. Die Aufklärungsquote ist gering,...

Tempelhof-Schöneberg. Im Jahre 2022 wurden in Berlin fast 27.000 Fahrraddiebstähle registriert. Das teilt Ralf Kleindiek, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung, mit. In Tempelhof-Schöneberg waren es knapp 2551 Fälle. Die Gebiete, in denen die Diebe am häufigsten zuschlagen, liegen in Schöneberg. Spitzenreiter in negativem Sinne ist der Kiez rund um die Kalckreuthstraße (168 Fälle), es folgen Wittenbergplatz (144), Barbarossaplatz (137) und Großgörschenstraße (132). In Tempelhof wird...

Berlin. In der Hauptstadt sind zum Stichtag 24. Februar 2023 mit Hauptwohnung 1 955 132 Personen mit dem Geschlechtseintrag „weiblich“, 1 910 082 Personen mit dem Geschlechtseintrag „männlich“ und 142 Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers" gemeldet. Außerdem sind beim Einwohnermeldeamt 128 Personen mit dem Geschlechtseintrag „ohne Angabe" registriert. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervor. Wie der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Ralf Kleindiek...

Berlin. Alleinerziehende können seit Februar Unterhaltsvorschuss auch online beantragen. Der Zugang sei im Rahmen des Basisdienstes „Digitaler Antrag“ die 251. Online-Dienstleistung auf dem Serviceportal von berlin.de, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindieck sagt. Mit dem neuen Onlineantrag sollen die Alleinerziehenden leichter und schneller ihre Zahlungen bekommen. „Alleinerziehende Mütter und Väter müssen nicht länger umfangreiche Papieranträge ausdrucken, ausfüllen und einschicken“, sagt...

Eltern aus Lichtenberg mussten voriges Jahr bis zu 16 Wochen auf die Geburtsurkunde warten. Das ist die längste Bearbeitungszeit der bezirklichen Standesämter, wie aus der Antwort von Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf eine Anfrage der Abgeordneten Maren Jasper-Winter (FDP) hervorgeht. Im Berliner Durchschnitt hatten Eltern nach zwei Wochen die Geburtsurkunde in der Hand. Die brauchen Mütter unter anderem, um Elterngeld zu beantragen. Laut Kleindiek wurden Geburten nur im...

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich trotz der vielen Pannen bei der Chaoswahl 2021 mehr als genügend Bürger gemeldet, die in den Wahllokalen helfen wollen. Wegen der Bewerbungsflut musste das Onlineformular am 12. Dezember sogar deaktiviert werden, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf einen Fragenkatalog der Grünen im Hauptausschuss mitteilt. Demnach waren mit Stand 8. Dezember 51.137 Wahlhelfer registriert. Die Landeswahlleitung braucht jedoch nur...

Marzahn-Hellersdorf. Bis Anfang Oktober dieses Jahres sind 212 Personen, darunter 112 Männer und 100 Frauen, im Bezirk eingebürgert worden. Sie stammen aus 42 Ländern, wie aus einer Übersicht des Amts für Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf hervorgeht. Die Zahlen waren in den vergangenen Jahren ähnlich hoch. Die Statistik hatte der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann bei der Senatsinnenverwaltung erfragt und kritisiert, dass das Amt seit...

Berlin. Müll auf dem Gehweg oder im Park, laute Straßenmusiker, Hunde ohne Maulkorb oder Falschparker – unter 133 Betreff-Möglichkeiten können Bürger über die Ordnungsamt-App mittlerweile „sogenannte Störungen im öffentlichen Raum“ melden. Von November 2020 bis Oktober 2022 wurde die App insgesamt über 76.000-mal heruntergeladen, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Roman-Francesco Rogat (FDP) zur Ordnungsamt-App mitteilt. Die meisten der über 100.000...

Berlin. 94 Prozent der Bürger, die über das Serviceportal einen Termin in einem Bürgeramt gebucht haben, sind mit dem Service im Bürgeramt zufrieden. Dies teilte Berlins Staatssekretär für Digitales Ralf Kleindiek auf die Anfrage „Kundenbewertungen der Bürgerämter“ des FDP-Abgeordneten Roman-Francesco Rogat mit. 4000 bis 5000 Kunden nehmen laut Kleindiek jeden Monat an der ständigen Befragung in den Bürgerämtern teil. Der Senat teilt aber nur den Wert für den Index „Service“ mit, der im...

Berlin. Etwa ein Drittel der Jobs in den Bezirksämtern ist nicht geeignet fürs Homeoffice. Das sind die Stellen in der Verwaltung, bei denen Bürger persönlich vorsprechen müssen, wie zum Beispiel bei Pass- und Meldeangelegenheiten im Bürgeramt. Auch der Außendienst der Ordnungsämter kann seine Kontrollen natürlich nicht im Homeoffice durchführen. Ansonsten wurden durch die Pandemie die meisten Arbeitsplätze so ausgestattet, dass die Mitarbeiter auch zu Hause arbeiten können. Dazu wurde das...

Berlin. In Berlin sind 106 Personen mit dem Geschlechtsmerkmal „divers“ registriert. Das sind 0,00279 Prozent der Gesamtbevölkerung. Das geht aus der Antwort von Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf die Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) hervor. Fast alle eingetragenen Diversen sind Erwachsene zwischen 18 und 64 Jahren. Es gibt aber auch ein Kind unter sechs Jahren mit dem Geschlechtsmerkmal divers und zwei Menschen zwischen sechs und 17 Jahren. Seit Ende 2018 können Menschen, „die...

Berlin. Die alten Papierführerscheine für Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mussten zu Anfang 2022 in einen Kartenführerschein umgetauscht werden. Bisher haben das 28 000 Fahrer der Jahrgänge 1953 bis 1958 getan, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Felix Reifschneider (FDP) mitteilt. Wie viele ihr altes Papierdokument nicht umtauschen, konnte Kleindiek nicht sagen, weil die „Zahl der Führerscheininhaber, die nicht mehr am...