rechtliche Voraussetzungen

Beiträge zum Thema rechtliche Voraussetzungen

Soziales

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Bezirk überprüft die Gültigkeit von Milieuschutzgebieten in Schöneberg

Sind die rechtlichen Voraussetzungen für einige Milieuschutzgebiete in Schöneberg noch gegeben? Das Stadtentwicklungsamt hat zwei Büros mit der Überprüfung beauftragt. Für die Gebiete Bautzener Straße, Kaiser-Wilhelm-Platz und Barbarossa-/Bayerischer Platz gilt seit Ende August 2014 eine soziale Erhaltungsverordnung. Ein knappes Jahr später wurde auch die Schöneberger Insel Milieuschutzgebiet. Dieses Instrument des Baugesetzbuchs dient dem Schutz der sozialen Zusammensetzung der Bevölkerung in...

  • Schöneberg
  • 16.06.20
  • 375× gelesen
Verkehr

Voraussetzungen für Fußgängerzone Breslauer Platz erfüllen

Friedenau. Im Sommer vor zwei Jahren beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), den Breslauer Platz zur Fußgängerzone umzuwidmen und das dazugehörige Verfahren einzuleiten. Mitte September 2015 setzte die BVV den damaligen Baustadtrat, den Ex-CDU-Politiker Daniel Krüger, unter Druck, die gefassten Beschlüsse zum Breslauer Platz „sofort umzusetzen“, was wiederum das Bezirksamt zwei Wochen später veranlasste, das Verfahren zur Teileinziehung der Lauterstraße nach dem Berliner...

  • Friedenau
  • 08.08.17
  • 339× gelesen
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