Rechtsamt Mitte

Bauen

Bewohner müssen weiter bangen: Bis Ende 2025 soll der Plattenbau abgerissen werden. Das Bezirksamt kommt auf dem Klageweg zu keiner anderen Lösung mehr. | Foto: Ulrike Kiefert

Wohnprojekt vor dem Aus
Habersaath-Platte darf abgerissen werden

Nach dem Dauerstreit um die Habersaathstraße kann der Eigentümer den Gebäudekomplex nun doch abreißen. Dafür muss er allen Bewohnern – darunter auch früheren Obdachlosen – Ersatzwohnungen anbieten. Lange stemmte sich der Bezirk gegen den Abriss. Doch nach jahrelangem Streit mit dem Eigentümer steht jetzt fest: Der fast leer gezogene Wohnblock an der Habersaathstraße 40-48 kann abgerissen werden. Laut Bürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) hatte das Bezirksamt keine rechtlichen Gründe mehr,...

Mitte
28.08.24
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Ulrike Kiefert

Bauen

Durchbruch bei illegalen Ferienwohnungen
Bezirksamt Mitte gewinnt Prozess

Das Bezirksamt hat einen Musterprozess um illegale Ferienwohnungen gewonnen. Zehn Jahre nach dem Zweckentfremdungsverbot kann das Amt damit jetzt auch rückwirkend gegen rechtswidrig vermietete Wohnungen vorgehen. Illegale Ferienwohnungen können wieder in Mietwohnungen umgewandelt werden – auch wenn es sie bereits vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gab. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Das Urteil vom vergangenen September ist dem...

Mitte
19.02.24
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Ulrike Kiefert

Bauen

Die ehemalige Berolina-Schule hinter dem Rathaus Mitte ist eingezäunt. Die Bauarbeiten ruhen jedoch. | Foto: Dirk Jericho

Umbau Charlotte-Pfeffer-Schule: Architekten wollen mit Bezirk nicht mehr zusammenarbeiten

Mitte. Das vom Bezirk für den Um- und Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule in der Berolinastraße 8 beauftragte Architektenbüro Numrich Albrecht Klumpp (NAK) hat dem Bezirk gekündigt und will für die Behörde nicht weiterbauen. „Das ist ein sehr ungewöhnlicher Vorgang“, bestätigt die für Hochbauvorhaben im Bezirk zuständige Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) die außerordentliche Kündigung, die von den NAK-Anwälten am 13. November ins Rathaus flatterte. Im Sommer hat der lang ersehnte Um- und...