Rechtsanwalt

Die Auseinandersetzungen um das Lokal "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 endeten am 14. Mai vor dem Berliner Landgericht erneut mit einem Erfolg der bisherigen Nutzer. Sie können die Kneipe weiter betreiben, was schon seit 2013 ohne entsprechenden Mietvertrag passiert. Ob sie das dürfen, war gar nicht mehr Gegenstand der Verhandlung. Vielmehr stand die Frage im Vordergrund, ob die Klage des Eigentümers überhaupt formal zulässig ist. Ähnlich wie schon bei einem Prozesstermin im Februar...

Friedrichshain/Mitte. Das Berliner Landgericht hat am 2. Februar Räumungsklagen in zwei Verfahren gegen das linksautonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 abgewiesen. Zumindest vorerst. Beim einen ging es um die seit dem Polizeieinsatz vom Sommer 2016 bekannten Räume der "Kadterschmiede", die seit mehr als drei Jahren als Lokal und Werkstatt genutzt werden. Daran wird sich zunächst nichts ändern, denn der Richter erließ ein sogenanntes Versäumnisurteil. Der Grund für diese Entscheidung: Der...

Friedrichshain. Die Website trägt den Untertitel "Das Leben eines Taugenichts", angelehnt an die fast gleichlautende Novelle von Joseph von Eichendorff. Was dort bisher veröffentlicht wurde, hat aber weniger mit Literatur zu tun. Vielmehr beziehen sich die Dokumente auf einen Rechtsanwalt, der die Eigentümer des linksautonomen Hausprojekts Rigaer Straße 94 vertritt. Dass sie von Aktivisten oder Unterstützern der Szene ins Netz gestellt wurden, ist deshalb eine nicht ganz abwegige Vermutung. Das...

Friedrichshain. Es wird viel über die Ereignisse rund um die Rigaer 94 gesprochen. Seit 21. Juli auch in einer Runde, zu der Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) eingeladen hatte. Zum ersten Treffen im Rathaus Friedrichshain seien etwa 40 Teilnehmer gekommen, sagte Herrmann danach. Anwohner und Mitglieder von Hausprojekten wären ebenso darunter gewesen wie Vertreter der Abgeordnetenhausparteien mit Ausnahme der CDU, die bereits im Vorfeld abgesagt hatte....

Friedrichshain. Die Polizei ist abgezogen, die Straße nicht mehr blockiert. Der große Friede wird deshalb aber wahrscheinlich nicht in der Rigaer Straße ausbrechen. Am 13. Juli hat das Berliner Landgericht die Räumung von zwei Wohnungen im Hinterhaus der Rigaer 94 für rechtswidrig erklärt. Es habe bei dem Polizeieinsatz am 22. Juni weder ein entsprechender Titel vorgelegen noch sei ein Gerichtsvollzieher anwesend gewesen, so die Begründung. Beides wäre aber nötig gewesen. Zwar werde die Kneipe...