Rechtsberatung

Beiträge zum Thema Rechtsberatung

Soziales
Im August 2020 informierte sich die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bei einem Besuch über die Arbeit des Vereins. | Foto: BRJ e.V.
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Wenn sich das Amt querstellt
Der Verein BRJ unterstützt seit 20 Jahren junge Menschen bei der Durchsetzung ihrer Rechte

Recht haben und Recht bekommen sind bekanntlich zwei Paar Schuhe. Zwar sind die Aufgaben und Leistungen des Jugendhilfesystems in Deutschland umfassend gesetzlich geregelt, gleichwohl gibt es immer wieder begründeten, aber unerfüllten Jugendhilfebedarf, dessen konkrete Durchsetzung für die Betroffenen häufig sehr schwierig ist. An dieser Stelle kommt der Verein Berliner Rechtshilfefonds Jugendhilfe (BRJ) ins Spiel, der sich für die Rechte Jugendlicher und junger Erwachsener auch gegenüber...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.22
  • 239× gelesen
Gesundheit und Medizin
Die Rechte der Pflegeheimbewohner sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz klar geregelt: ihre Zustimmung ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Entgelterhöhung. | Foto: Tania Van den Berghen/Pixabay

VERBRAUCHERRECHT
Viele Entgelterhöhungen im Pflegeheim unwirksam

Wenn sich die Berechnungsgrundlage ändert, können Betreiber von Pflegeeinrichtungen das Entgelt erhöhen. Dafür müssen sie diese Entgelterhöhung vorher schriftlich bei den Bewohnern ankündigen. Viele dieser Ankündigungsschreiben weisen formale Mängel auf und sind in der Folge unwirksam. Für die Wirksamkeit der Entgelterhöhung ist die Zustimmung des Verbrauchers zwingend erforderlich. Das Gesetz schützt Verbraucher in zweifacher Weise vor ungerechtfertigten Forderungen. Zum einen muss der...

  • Mitte
  • 01.07.22
  • 1.717× gelesen
Jobs und Karriere

Berufsunfähig, was nun?
Im Schadensfall den Versicherer in die Pflicht nehmen

Viele zahlen monatlich hohe Beträge für ihre Berufsunfähigkeitsversicherung. Diese soll die finanzielle Absicherung für den Fall gewährleisten, dass sie ihren Job aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen können. Doch damit das Geld ausgezahlt wird, muss die Berufsunfähigkeit im Schadensfall gutachterlich bescheinigt werden. Häufig fallen die entsprechenden Prüfungen zugunsten der Versicherungen aus, wie die Erfahrung von Wittig Ünalp, Fachkanzlei für Versicherungsrecht, zeigt....

  • Mitte
  • 06.02.22
  • 123× gelesen
Soziales

Kinder sammeln für die Gemeinde

Friedrichshain. Mädchen und Jungen der evangelischen Auferstehungsgemeinde in der Friedenstraße haben in den vergangenen Wochen im Rahmen der Spendenaktion Kindercent exakt 1484,51 Euro gesammelt. Den gleichen Betrag gab es noch einmal vom Deutschen Kinderhilfswerk, dem Initiator der Kampagne. Der Scheck über knapp 3000 Euro wurde am 14. Februar an Edeltraut Pohl, Verantwortliche für Ausländerarbeit in der Galiläa-Samaritergemeinde, übergeben. Mit dem Geld werden Deutschkurse, die...

  • Friedrichshain
  • 19.02.16
  • 74× gelesen
Bauen

Flyer zum Milieuschutz

Friedrichshain-Kreuzberg. Über ihre Rechte als Mieter in einem Milieuschutzgebiet werden die Bewohner in den Quartieren Bergmannstraße-Nord, Boxhagener Platz, Chamissoplatz, Graefestraße sowie Luisenstadt durch einen Informationsflyer unterrichtet, der in den betreffenden Wohnvierteln verteilt wird. Bei einem Erhaltungs- oder Milieuschutzstatus sind manche baulichen Veränderungen an einer Wohnung untersagt oder eingeschränkt. Das betrifft zum Beispiel Grundrissveränderungen, den Anbau von...

  • Friedrichshain
  • 29.11.15
  • 462× gelesen
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