Rechtsextremismus

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

Berlin. An der Humboldt-Universität werden im Wintersemester wieder zahlreiche öffentliche Ringvorlesungen angeboten. Die Dozenten thematisieren unter anderem Entwicklungen und Zukunftsperspektiven in der Ukraine oder diskutieren über Rechtsextremismus und Justiz, den Begriff der Rekonstruktion oder über Konzepte, die helfen können, die Gesellschaft besser zu verstehen. Die Vorlesungsreihen werden zum Teil in englischer Sprache gehalten. Die Teilnahme ist kostenlos. Details zu Themen, Adressen...

Das Projekt „Demokratie in der Mitte“ fördert Aktionen von Privatpersonen, Gruppen oder Initiativen, die „ihren Kiez noch bunter und weltoffener“ machen wollen, heißt es in dem Antragsaufruf. Bis zu 500 Euro für Honorar- und Sachkosten gibt es, wenn jemand etwas gegen Rechtsextremismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit unternehmen will. Als Beispiel nennt Jugend- und Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) Aktionen, die sich gegen rechtsextreme Aufmärsche richten. Dafür könnte Geld...

Moabit. „Reachout“, das Projekt des Vereins Ariba für „Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, ist von Kreuzberg nach Moabit gezogen. Seine Räume befinden sich auf dem Refo-Campus, Beusselstraße 35, in der vierten Etage des Hinterhauses. „Reachout“ begleitet Opfer rechter oder antisemitischer Gewalt unmittelbar nach einem Angriff bis zur Gerichtsverhandlung, wenn der Täter gefasst worden ist. In einem zweiten Projekt in Kooperation mit einer...

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

Tiergarten. Am frühen Morgen des 19. Mai haben zwei Männer im Stelenfeld in der Cora-Berliner-Straße uriniert und antisemitische Parolen gerufen. Ein Mitarbeiter des polizeilichen Objektschutzes alarmierte gegen 5 Uhr früh Einsatzbeamte des Polizeiabschnitts 34. Die Beamten nahmen die 21 und 23 Jahre alten Männer aus einer fünfköpfigen Gruppe heraus fest. Die jungen Männer blieben auf freiem Fuß. Die weiteren Ermittlungen hat der polizeiliche Staatsschutz übernommen. Karen Noetzel /...