Register

Berlin. Mit dem im Januar in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts (MoPeG) können sich Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) in ein elektronisches Gesellschaftsregister eintragen. Es gibt zwar keine gesetzliche Pflicht zur Eintragung, aber in einigen Fällen zumindest eine faktische Eintragungspflicht. Denn die Eintragung ist Voraussetzung, um in andere öffentliche Register wie das Grundbuch, das Handelsregister und das Aktienregister eingetragen zu werden. Für...

Seit 1. Januar müssen Berliner Hundehalter ihre Vierbeiner gebührenpflichtig in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Für die vom Senat beauftragte Internetfirma ist das ein lukratives Geschäft. Die GovConnect GmbH hat für das Onlineportal einen einmaligen Pauschalpreis von 109 760 Euro zuzüglich Umsatzsteuer bekommen. Für das „administrative Führen des Registers“ bekomme die Internetfirma aus Hannover jährlich 40 181,72 Euro zuzüglich Umsatzsteuer als „Gewinn- und Wagnispauschale“, wie...

Reinickendorf. Das Fraktionsbüro von Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, steht ab sofort als eine Anlaufstelle des Reinickendorfer Registers für rechtsextreme oder diskriminierende Vorfälle zur Verfügung. Hier können Bürger rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle melden, die dann im Reinickendorfer Register gesammelt und veröffentlicht werden. Das Reinickendorfer Register wird seit Juli 2015 von der ver.di Jugendbildungsstätte Berlin- Konradshöhe im Auftrag...

Reinickendorf. Das Bezirksamt hat die ver.di Jugendbildungsstätte Berlin-Konradshöhe e.V. damit betraut, das Register für rechtsextrem motivierte und diskriminierende Vorfälle für den Bezirk aufzubauen und zu betreuen. Dazu wird ein Netzwerk von Anlaufstellen aufgebaut, die rechtsextrem motivierte und diskriminierende Vorfälle aufnehmen und an die Registerstelle weiterleiten. Diese dokumentiert die Vorfälle öffentlich und wertet sie aus. Durch die Arbeit des Registers sollen Alltagsrassismus...