René Rögner-Francke

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen...

Die für den 22. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet nicht statt. Der Ältestenrat hat mehrheitlich beschlossen, dass die nächste Sitzung erst im Mai stattfinden soll – nach einer Pause von drei Monaten. Laut BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) sei es momentan technisch nicht möglich, eine digitale BVV-Sitzung durchzuführen. Aber auch unabhängig von den technischen Möglichkeiten sei derzeit keine Sitzung durchführbar, ohne dass bei Beschlüssen später eventuell...

Steglitz. Der Initiativkreis 8. Mai 1945/2015 gedenkt am Freitag, 8. Mai, 16.30 Uhr, der Kapitulation Deutschlands und dem Ende des Nationalsozialismus auf dem Hermann-Ehlers-Platz. Mit einer Kundgebung will sich der Initiativkreis auch für mehr Frieden in der Welt einsetzen.An der Tafel zum Gedenken an den erhängten Soldaten sprechen der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, René Rögner-Francke (CDU), der Direktor der Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama sowie die...