Resolution

Politiker und Politikerinnen werden immer häufiger attackiert. In einer Demokratie-Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) „die feigen Angriffe“ verurteilt – gegen die Stimmen der AfD. Vor der Europawahl am 9. Juni mehren sich die Angriffe auf Politiker. Dagegen haben sich die Bezirksverordneten klar positioniert und zum Tag des Grundgesetzes, das dieses Jahr 75 Jahre alt wird, eine Demokratie-Resolution verabschiedet. In dem Papier verurteilen die Fraktionen parteiübergreifend...

Die CDU Siemensstadt hat ihren bisherigen Vorstand wiedergewählt und eine 15-Punkte-Resolution für eine „Neue Siemensstadt“ verabschiedet. Ortsvorsitzender bleibt Matthias Brauner mit Ulrike Billerbeck und Jürgen Schwarz als Stellvertreter. Auch Schatzmeisterin Anett Schwarz und Schriftführer Alexander Hoffmann wurden in ihren Ämtern bestätigt. Weil sich die Siemensstadt in den kommenden Jahren verändert wird, nicht zuletzt wegen des geplanten Siemens-Innovationscampus, hat die CDU 15...

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde und...

Charlottenburg. Der kleine Laden "Sternschnuppe" in der Nehringstraße ist gerettet. Vermieter – das schwedische Immobilien-Unternehmen Akelius – und Mieter einigten sich nun doch auf eine Vertragsverlängerung über den 28. Februar 2019 hinaus. Akelius wollte die ebenerdige Verkaufsfläche im Klausenerplatz-Kiez in eine Wohnung umwandeln, dagegen protestierte die MieterWerkStadt Charlottenburg kürzlich vor dem Geschäft und wandte sich mit einer Resolution an den Eigentümer. Viele Menschen aus dem...