Resolution

Die Sportschule Yayla in der Forster Straße 4 muss erhalten bleiben. Hinter diese Forderung stellte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einer von dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein eingebrachten und bei drei Enthaltungen angenommen Resolution. Ihr Fortbestand sei bedroht, weil der Eigentümer der Räume die Miete verdoppeln möchte, erklärte Husein. Das übersteige aber die finanziellen Möglichkeiten des Betreibers Karen Yayla. Der hat die Sportschule vor zehn Jahren eröffnet...

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt es...

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe Zahl von...

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...